19:59 23 November 2020
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    Die Oppositionsparteien in Georgien halten die Ergebnisse der Parlamentswahlen von Samstag für illegitim und sprechen von einer „totalen“ Wahlfälschung. Bei einem Briefing nach der Bekanntgabe der Wahlergebnisse haben sie die Bevölkerung aufgefordert, an einer Protestaktion im Zentrum der Hauptstadt Tiflis teilzunehmen.

    Die Chefs der Oppositionsparteien kamen zu Gesprächen zusammen, nachdem die Zentrale Wahlkommission die ersten Ergebnisse bekannt gegeben hatte.

    „Es war keine Wahl, es war ein Krieg“, sagte Nika Melia, Direktkandidat von der Partei „Vereinte Nationale Bewegung“. Die Wahl sei völlig manipuliert worden, behauptete er und forderte die Bürger auf, sich zu einer Protestaktion am Sonntag auf der Rustaweli-Straße im Hauptstadtzentrum zu versammeln.

    Der Chef der „Georgischen Arbeiterpartei“, Schalwa Natelaschwili, warf den Behörden vor, „eine komplette Fälschung der Wahlergebnisse“ vorgenommen zu haben. „Die Proteste werden andauern, bis Neuwahlen angesetzt werden“, äußerte er.

    Parlamentswahlen in Georgien

    Am Samstag fanden in Georgien Parlamentswahlen statt, bei denen 120 Abgeordnete über Parteilisten und weitere 30 nach dem Mehrheitswahlrecht direkt gewählt wurden. Achtundvierzig Parteien und zwei politische Blöcke beteiligten sich am Kampf um 150 Sitze. Im Land gibt es mehr als 3,5 Millionen Wahlberechtigte.

    Nach jüngsten Angaben der Zentralen Wahlkommission konnte das regierende Parteibündnis „Georgischer Traum“ bei der Abstimmung über Parteilisten 72,45 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Der Oppositionsblock „Kraft in der Einheit” landete auf Platz zwei mit 25,15 Prozent der Wählerstimmen. Insgesamt haben acht politische Kräfte den Einzug ins Parlament geschafft. Dafür sollten sie die einprozentige Hürde überwinden. Die Wahlbeteiligung lag bei 56,11 Prozent.

    asch/sna/ae

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    Tags:
    Vorwürfe, Wahlmanipulationen, Wahlfälschung, Wahlergebnisse, Opposition, Parlamentswahlen, Georgien