08:17 04 Dezember 2020
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    Die Bundesregierung will laut Justizministerin Сhristine Lambrecht den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz streichen und durch eine neue Formulierung zum Schutz vor Rassismus ersetzen.

    „Es besteht völlige Einigkeit darüber, dass es keine unterschiedlichen Menschenrassen gibt“, sagte die SPD-Politikerin der „Augsburger Allgemeinen Zeitung“.

    Deshalb habe sich die Bundesregierung darauf geeinigt, das Grundgesetz an dieser Stelle zu überarbeiten.

    „Als unsere Verfassung 1949 geschrieben wurde, nahm man den Begriff auf, um sich klar von der Nazi-Rassenideologie zu distanzieren“, erklärte die Ministerin. „Die Verwendung des Begriffs kann aber aus heutiger Sicht zu Missverständnissen führen und wird deshalb zu Recht kritisiert.“

    In Artikel 3 des Grundgesetzes heißt es: Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Im Frühjahr hatte die Regierung nach einem Vorstoß der Grünen, das Wort „Rasse“ zu streichen, kontrovers diskutiert. Unter anderem Bundesinnenminister Horst Seehofer von der CSU bewertete das Vorhaben skeptisch, während Lambrecht es unterstützte.

    Weiter erklärte Lambrecht, die Verfassung müsse vor Rassismus schützen, ohne dabei von „Rasse“ zu sprechen.

    Der Inhalt dürfe jedoch nicht ersatzlos aus der Verfassung entfernt werden. „Das Grundgesetz muss vor Rassismus schützen, ohne dabei von Rasse zu sprechen“, betonte die Ministerin. „Wichtig ist, dass dabei der gleiche Schutz wie bisher gewährleistet ist und die Betroffenen dies nicht als Verschlechterung empfinden“, fügte sie hinzu.

    sm/gs

     

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    Tags:
    Christine Lambrecht, Grundgesetz, Rasse, Bundesregierung