19:09 27 November 2020
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    Frankreich will nach der brutalen Messerattacke in Nizza vom Donnerstag seine Grenzen stärker überwachen. Der französische Innenminister Gerald Darmanin hat sich dazu gegenüber dem TV-Sender BFMTV geäußert.

    Das Land werde seine Grenzen besser überwachen, stellte Darmanin fest. Ein entsprechendes Angebot habe er dem Präsidenten und dem Premierminister während einer jüngsten Sitzung des Verteidigungsrates gemacht, hieß es.

    Zugleich forderte der Innenminister dazu auf, nicht auf diejenigen zu hören, die sagen würden, dass alle Ausländer Terroristen seien. Zudem würden diejenigen falsch liegen, die denken würden, dass die Grenzschließung einen besseren Schutz für das Land bedeuten werde. Unter den 30 Terroristen, von denen das Land zuletzt erfahren habe, gebe es 22 französische Staatsbürger, sagte der Innenminister.

    Der Terrorismus habe nichts mit Nationalität oder Hautfarbe zu tun, hieß es weiter. Was zähle, sei die islamistische Ideologie, die bekämpft werden müsse.

    Innerhalb eines Monats seien16 Ausländer, die der Radikalisierung verdächtigt würden, aus Frankreich ausgewiesen worden. Auch gab Darmanin an, dass er vor einigen Tagen die Präfekten gebeten habe, alle Ausländer, die mit der Radikalisierung zu tun hätten und sich außerhalb des Rechtsbereichs in Frankreich befinden würden, vorübergehend in Haftanstalten zu bringen. Es gebe im Land ungefähr hundert solcher Personen.

    Für deren Ausweisung sei eine Zusammenarbeit mit den Ländern notwendig, damit diese zustimmen würden, die Personen aufzunehmen, fügte er hinzu. Die Behörden würden dies schaffen, so der Minister. 458 radikalisierte Ausländer seien in drei Jahren aus Frankreich ausgewiesen worden.

    Anschlag in Nizza

    Am Donnerstag hatte ein mutmaßlicher 21-jähriger Islamist aus Tunesien in der Kirche Notre-Dame in Nizza drei Menschen tödlich angegriffen, bevor er von der Polizei angeschossen wurde. Frankreich rief die höchste Terrorwarnstufe aus, Staatspräsident Emmanuel Macron sprach von einem Terroranschlag.

    Nur knapp zwei Wochen davor war in einem Pariser Vorort ein Geschichtslehrer von einem mutmaßlichen Islamisten auf offener Straße mit einem Messer enthauptet worden. Der Lehrer hatte im Unterricht zur Erklärung der Meinungsfreiheit umstrittene Mohammed-Karikaturen aus dem Satiremagazin „Charlie Hebdo“ gezeigt.

    Präsident Macron verteidigte die Veröffentlichung von Mohammed-Karikaturen als Meinungsfreiheit und stellte Maßnahmen im Kampf gegen „islamistischen Separatismus“ vor.

    pd/mt/sna

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    Kontrolle, Grenze, Terrorist, Anschlag, Nizza, Frankreich