15:14 25 November 2020
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    China wird „entschlossene“ symmetrische Vergeltungsmaßnahmen gegen amerikanische Journalisten ergreifen, wenn die USA das Problem der Visaverlängerung für chinesische Medienvertreter in den USA nicht regeln, teilte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Wang Wenbin, am Montag mit.

    Die chinesische Seite hätte bereits auf diplomatischem Wege der amerikanischen Seite ihre Besorgnis über die aktuelle Situation mit Journalisten vermittelt und ihre Position klar gemacht. China sei bereit, die notwendigen Maßnahmen anzuwenden, um die gesetzlichen Rechte chinesischer Journalisten zu schützen.

    „Wir fordern die amerikanische Seite auf, die Richtung ihrer Politik unverzüglich zu ändern und den politischen Druck auf chinesische Journalisten zu stoppen, sonst wird China entscheidende symmetrische Gegenmaßnahmen ergreifen", sagte Wang Wenbin bei einem Briefing.

    Wenbin zufolge wurden einige chinesische Journalisten in den USA letzte Woche informiert, dass ihre Anträge auf Visaverlängerung von der amerikanischen Seite genehmigt worden seien. Diese Visa seien allerdings vom 4. August bis 4. November gültig. Aufgrund der Tatsache, dass weniger als eine Woche bis zum Ablauf ihrer Gültigkeitsdauer verbleibe, hätten chinesische Journalisten erneut eine Verlängerung beantragen müssen, so der Sprecher. Es gebe auch Journalisten, die von der amerikanischen Seite noch keine Antwort über den Status ihres Antrags erhalten hätten.

    „Überdies forderte die amerikanische Seite unbegründet, dass Journalisten während der Bearbeitung der Anträge auf Visumverlängerung keine journalistischen Aktivitäten ausüben“, fügte Wenbin hinzu.

    Journalisten-Streit zwischen China und den USA

    Die Vereinigten Staaten hatten zuvor gefordert, dass chinesische Staatsmedien die Anzahl ihrer in den USA tätigen Journalisten reduzieren. De facto führte dies zur Ausweisung von 60 chinesischen Medienleuten aus dem Land. Grund war der Streit zwischen beiden Staaten um die Berichterstattung zur Coronavirus-Pandemie.

    Im Gegenzug mussten auch mehrere amerikanische Journalisten, die für die „New York Times“, das „Wall Street Journal“ und die „Washington Post“ tätig waren, China verlassen, nachdem ihnen die Behörden ihre Journalistenausweise entzogen hatten.

    Darüber hinaus verschärften beide Staaten gegenseitig ihre Anforderungen an Journalisten. So müssen Korrespondentenbüros nun den Behörden Personalstärke und Finanzlage melden und andere Informationen offenlegen. Probleme der nationalen Minderheiten in China, die Weigerung Pekings, an den Verhandlungen zur Rüstungskontrolle teilzunehmen, und der Handelsstreit belasten das Verhältnis zwischen den beiden Ländern zusätzlich.

    aa/sna/mt

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    Tags:
    Gegenmaßnahmen, Verlängerung, Visa, Streit, Journalisten, USA, China