11:35 04 Dezember 2020
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    Der Kurznachrichtendienst Twitter hat den US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump und Joe Biden sowie allen Twitter-Nutzern verboten, vor der offiziellen Bekanntgabe der Wahlergebnisse einen Sieg bekanntzugeben. Dies ist einem Statement des Unternehmens von Montag zu entnehmen.

    Demnach können die Twitter-Nutzer, darunter die Kandidaten zur US-Präsidentschaftswahl, erst nach der offiziellen Bekanntgabe der Wahlergebnisse einen Sieg verkünden.

    ​Als offiziell würden die Auskünfte einer Wahlkommission eines Bundesstaates oder eine Prognose von mindestens zwei glaubwürdigen nationalen Medien gelten, die unabhängige Vorhersagen über das Wahlergebnis treffen würden, hieß es. Diese Ankündigung gelte sowohl für Präsidentschafts- als auch für Kongresswahlen.

    Andere vorzeitige Erklärungen über den Sieg des jeweiligen Kandidaten würden die entsprechende Kennzeichnung erhalten. Dabei würden die Nutzer auf die Website mit offiziellen Informationen weitergeleitet werden.

    Zudem gab Twitter bekannt, gegen Aufrufe zur Wahleinmischung oder Infragestellung der Wahlergebnisse vorgehen zu wollen. Solche Beiträge, darunter auch solche, die Aufrufe zur Gewalt beinhalten würden, so das Unternehmen, würden gelöscht, hieß es.

    Trump will vorzeitig Sieg erklären?

    Zuvor berichteten Medien, dass der US-Präsident Donald Trump darüber spekulieren werde, sich noch in der Wahlnacht zum Sieger zu erklären, wenn er bei der Auszählung zeitweise vorne liegen würde. Die Nachrichtenseite Axios teilte am Sonntag unter Berufung auf ungenannte Quellen mit, dass der Präsident darüber mit Vertrauten gesprochen habe. Der Sender CNN berichtete Ähnliches unter Verweis auf Berater von Trump.

    Hintergrund ist, dass wegen der Corona-Pandemie eine Rekordzahl der Amerikaner per Briefwahl abstimmt. Umfragen zufolge wollen vor allem Anhänger des Demokraten Joe Biden diese Möglichkeit nutzen. Das Problem ist, dass aller Voraussicht nach in manchen der sogenannten Swing Staates (Wechselwählerstaaten), in denen weder Demokraten noch Republikaner über eine strukturelle Mehrheit verfügen, die Briefwahlstimmen noch Tage nach der Wahl ausgezählt werden.

    Möglich ist daher, dass Trump in der Nacht zu Mittwoch zeitweise vorne liegt, sein Vorsprung sich aber in den Tagen danach wieder auflöst. Das würde eine Phase der Unsicherheit bedeuten, die, so fürchten die Demokraten, der Amtsinhaber ausnutzen könnte.

    Bei einem Wahlkampf-Event in Dubuque (Bundesstaat Iowa) am Sonntag forderte der Präsident erneut, ein Wahlergebnis müsse in der Nacht zu Mittwoch vorliegen. „Das ist immer so gewesen, und so sollte es sein.“ Es sei „furchtbar, wenn wir ein Wahlergebnis nicht in der Wahlnacht bekommen können“.

    Trump behauptet seit Monaten, dass die Briefwahl betrugsanfällig sei und die Demokraten so die Wahl „stehlen“ wollten. In mehreren Staaten gehen die Republikaner mit juristischen Mitteln dagegen vor.

    pd/mt/sna

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