13:33 04 Dezember 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    2303
    Abonnieren

    Der fortgesetzte Beschuss von Siedlungen in und um die Konfliktzone Bergkarabach im Südkaukasus verstößt gegen das humanitäre Völkerrecht und kann als Kriegsverbrechen angesehen werden. Dies ist einer Erklärung der Hohen Kommissarin der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Michelle Bachelet, von Montag zu entnehmen.

    „Seit der Konflikt mit den schrecklichen Folgen, die wir jetzt sehen, im September erneut aufgeflammt ist, wurden die Parteien wiederholt aufgefordert - auch von mir, alle möglichen Schritte zu unternehmen, um zivile Opfer und Schäden an der zivilen Infrastruktur, darunter Schulen und Krankenhäusern, zu vermeiden oder zumindest zu minimieren, aber auch zwischen den Zivilisten und Teilnehmern der Kampfhandlungen zu unterscheiden. Stattdessen wurden Häuser zerstört, Straßen in Schutt und Asche gelegt und Menschen gezwungen, zu fliehen, und Sicherheit in Kellern zu suchen“, sagte Bachelet.

    Die Hohe Kommissarin bekräftigte, dass „Angriffe, die gegen das Prinzip der Differenzierung oder das Prinzip der Verhältnismäßigkeit verstoßen, mit Kriegsverbrechen gleichgesetzt werden können“.

    „Solche Angriffe müssen aufhören und diejenigen, die für ihre Durchführung oder Anordnung verantwortlich sind, müssen zur Rechenschaft gezogen werden“, hieß es weiter.

    Eskalation im Südkaukasus

    Am 27. September hatte sich die Situation in der selbsterklärten Republik Bergkarabach zugespitzt. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, die seitdem andauern. Auf beiden Seiten gibt es inzwischen Tote und Verletzte zu beklagen. Baku und Eriwan machen sich gegenseitig für die Verschärfung der Lage verantwortlich. Armenien rief wegen der Zuspitzung den Kriegszustand und eine allgemeine Mobilmachung aus. Das aserbaidschanische Parlament beschloss ebenfalls, in einigen Städten und Regionen das Kriegsrecht auszurufen.

    Bergkarabach-Konflikt

    Der Konflikt in der hauptsächlich von Armeniern bewohnten völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehörenden Region Bergkarabach brach im Februar 1988 aus, nachdem das Autonome Gebiet Bergkarabach mit Verwaltungszentrum in Stepanakert den Austritt aus dem Staatsverband der damaligen Aserbaidschanischen SSR verkündet hatte. Im September 1991 rief Stepanakert die Republik Bergkarabach aus, zu der das frühere autonome Gebiet und einige benachbarte von Armeniern bewohnte Siedlungen gehörten. Baku erklärte diesen Schritt für gesetzwidrig und löste die Autonomie von Karabach auf. Daraufhin kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Aserbaidschan besteht auf der Wahrung seiner territorialen Integrität.

    pd/mt/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Grenzdurchbruch aus Ukraine: Bewaffnete Gruppe will nach Russland eindringen
    Österreichs Kanzler Kurz: Migranten „importierten“ Corona-Fälle durch Heimatbesuche
    Journalisten von Sputnik und Baltnews in Lettland festgenommen – Moskau kritisiert scharf
    Tags:
    Kriegsverbrechen, Kampfhandlungen, Beschuss, Bergkarabach-Konflikt