12:22 04 Dezember 2020
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    Laut dem russischen Außenminister Sergej Lawrow reagiert Moskau angemessen auf die unfreundlichen Handlungen vonseiten der Europäischen Union (EU), bleibt dennoch offen für einen Dialog. Ein „Spiel auf ein Tor“ hält er aber für inakzeptabel.

    „Obwohl wir angemessen auf unfreundliche Handlungen reagieren, bleiben wir dennoch offen für einen Dialog mit der Europäischen Union, die unser wichtiger Handels- und Wirtschaftspartner bleibt. Auf beiden Seiten besteht ein stetiges Interesse der Geschäftswelt an einer Vertiefung der gegenseitig vorteilhaften Zusammenarbeit. Die EU-Russland-Zusammenarbeit im Energiesektor verliert nicht an Bedeutung. Es gibt eine Reihe von Bereichen, in denen die Verknüpfung von Anstrengungen objektiv erforderlich ist. Dazu gehören die Bekämpfung der neuen Herausforderungen und Bedrohungen, das Krisenmanagement, Gesundheitswesen, Klima, der Schutz personenbezogener Daten und die künstliche Intelligenz (KI)“, sagte Lawrow gegenüber der Zeitung „Kommersant“.

    Dabei müsse Brüssel klar verstehen, dass jede Interaktion nur auf ehrlicher und gleichberechtigter Basis unter Berücksichtigung der gegenseitigen Interessen möglich sei, hieß es.

    „Wir werden 'kein Spiel auf ein Tor' zulassen. Es wird keine einseitigen Gesten des 'guten Willens' von unserer Seite geben. Wir hoffen, dass sich ein rationaler Ansatz, einfach der gesunde Menschenverstand in den Brüsseler Institutionen und Hauptstädten der Mitgliedsländer durchsetzen werden. Auch hier sind wir bereit, zu warten“, fügte der Minister hinzu.

    Lawrow zufolge befinden sich die Beziehungen zur EU derzeit in einer Krise – „und nicht durch unsere Schuld“.

    „Heute nutzen die EU-Bürokratie und einzelne Mitgliedstaaten jegliche, auch die absurdesten Vorwände, um die sogenannte Eindämmung Russlands zu stärken“, hieß es weiter.

    Immer wieder würden neue Sanktionen geschmiedet, die aus völkerrechtlicher Sicht unrechtmäßig seien. Bezüglich der Anzahl der Sanktionen, die den russischen Bürgern unter weit hergeholten Vorwänden auferlegt worden seien, seien die EU-Staaten nur den USA unterlegen, so der russische Außenminister. In den europäischen Medien werde eine groß angelegte antirussische Kampagne fortgesetzt.

    „Im Handels- und Wirtschaftsbereich verstärkt die Brüsseler Bürokratie verschiedene protektionistische Schritte, wobei sie gegen die WTO-Normen verstößt und im Verlauf des 'Spiels' ihre offen politisierten 'Regeln' einführt. Zugleich wird uns gesagt, dass Russland das 'Recht' auf normale Beziehungen zur EU nur 'verdienen' kann, wenn es sein Verhalten ändert. Der Zynismus geht, wie man sagt, durch die Decke“, resümierte Lawrow.

    pd/mt/sna

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    Tags:
    Eindämmung, Vorwand, Dialog, Beziehungen, Sergej Lawrow, Sanktionen, EU, Russland