20:35 23 November 2020
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    Hilfsorganisationen beklagen in einer am Donnerstag vorgestellten Studie Kinderrechtsverletzungen durch deutsche Rüstungsexporte.

    In dem mit „Kleinwaffen in kleinen Händen — Deutsche Rüstungsexporte verletzen Kinderrechte“ betitelten Beitrag kritisieren die Hilfswerke „Brot für die Welt“ und „Terre des Hommes“ die deutschen Lieferungen von Waffen und Munition, insbesondere von Kleinwaffen, an Konfliktländer, in denen Kinder getötet oder als Soldaten rekrutiert würden.

    Die Studienautoren verweisen auf Länder wie Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate, die eine Militärkoalition anführen, welche seit 2015 im Jemen einen Krieg führt. Nach UN-Angaben seien wenigstens 8.000 Kinder in dem Konflikt getötet oder verstümmelt worden — fast die Hälfte davon (3.550) von der saudisch geführten Militärkoalition. Außerdem habe das Bündnis weitere schwere Rechtsverstöße wie Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser begangen.

    Laut der Studie haben die Mitgliedsländer der Militärkoalition seit 2015 deutsche Rüstungsexportgenehmigungen im Wert von 6,4 Milliarden Euro für ein breites Spektrum an Waffensystemen — von Kleinwaffen bis hin zu Kampfflugzeugen — bekommen. „Viele davon werden im Jemenkrieg eingesetzt.“ Die Autoren fordern einen Exportstopp.

    „Waffenexporte in Länder, über die schwerste Kinderrechtsverletzungen dokumentiert sind, sind ein Verstoß gegen die UN-Kinderrechtskonvention und gegen den ‚gemeinsamen Standpunkt’ der EU zu Waffenexporten“, sagt Ralf Willinger, Kinderrechtsexperte bei „Terre des Hommes“.

    Silke Pfeiffer von „Brot für die Welt“ kritisiert: „Deutschland überprüft kaum, ob die gelieferten Rüstungsgüter beim Empfänger bleiben.“ Ständig kämen Verstöße gegen den sogenannten Endverbleib ans Licht, wird unterstrichen. Die Studie belege, dass Länder wie die USA oder die Türkei dagegen immer wieder verstoßen und weiter Kleinwaffen exportieren. Trotzdem gehörten sie zu den größten Empfängern deutscher Rüstungsgüter, hieß es.

    ls/mt/dpa

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    Tags:
    Brot für die Welt, VAE, Saudi-Arabien, Deutschland