12:52 03 Dezember 2020
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    Bei einem Online-Auftritt mit der australischen Amtskollegin Linda Reynolds zu den neuen deutschen Leitlinien im Indopazifik stellte Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (AKK) Russland lediglich als „eine unmittelbare Herausforderung“ bzw. Bedrohung dar. China dagegen sei auch „ein wichtiger Handelspartner“.

    Hiermit ging Kramp-Karrenbauer auf die Frage des Australian Strategic Policy Institute ein, was ihre Kernsorgen mit Blick auf Russland seien. Ob Deutschland mit seinem Einsatz im Indopazifik auch versuchen wird, seiner Energieabhängigkeit von Russland zu widerstehen, etwa mit einem gemeinsamen Deutsch-Australischen Projekt im Wasserstoff? Solch eine Zusammenarbeit wird aktuell überprüft.

    Russland sei für Europa und in erster Linie für die Länder in Nord-, Ost- und Mitteleuropa eine unmittelbare Herausforderung, bekräftigte die 57-Jährige. Es bemühe sich, seine eigenen Interessen zu verteidigen, und die Mittel, die es dabei einsetze, seien vielfältig.

    Als Beispiel nannte die Ministerin „konventionelle militärische Aktivitäten“, „Rüstungsaktivitäten“ und „nukleare Aktivitäten“. Auch ordnete sie Russland als eine hybride Bedrohung ein, mit Stichwort  „Desinformationskampagnen“. Es sei ihr auch klar, dass der Oppositionelle Alexej Nawalny vergiftet wurde, und zwar in Russland.

    „Für uns in Europa und in der Nato ist Russland eine direkte Herausforderung“, legte sie nach und dementierte anschließend eine vermeintliche Energieabhängigkeit Deutschlands von Russland.

    Es sei ein Fakt, dass Deutschland in der Vergangenheit nie ausschließlich von der russischen Energieversorgung abhängig gewesen sei, es sei nie der Fall gewesen und es sei auch jetzt nicht der Fall. Stattdessen sei Deutschland dabei, seine Energieversorgung mit Blick auf den Klimawandel zu diversifizieren, etwa mit Wasserstoff. Schließlich müsse Deutschland als hoch industrialisiertes Land in der Lage sein, den bestehenden Industrialisierungs- und Mobilitätsgrad zu erhalten. 

    Auch wurde AKK nach der Reaktion Berlins auf die Herausforderung Beijing (Peking) gefragt. Hier wusste die Ministerin erst zu betonen, dass Peking ein sehr wichtiger Handelspartner sei. Man wisse auch, dass die größten Fragen der Menschheit wie der Klimawandel ohne große Nationen wie China nicht angegangen werden könnten. Gleichzeitig sei aber China eine „systemische Herausforderung für uns“, auch weil es ein ehrgeiziges Konzept entwickelt habe.

    An sich alleine sei es kein Problem und ein gutes Recht eines jeden Landes, gab Kramp-Karrenbauer dabei zu, aber „diese Ambitionen sollten nicht auf Kosten anderer gehen“.

    Deshalb sei es so wichtig, eine regelbasierte Ordnung zu haben. Weiter bei ihrem Auftritt machte sie klar, dass Deutschland sich gerade an solch einer Ausgestaltung der künftigen internationalen Ordnung beteiligen will. 

    Auch wollte ein Sprecher des australischen Instituts die Stellungnahme der deutschen Verteidigungsministerin zu dem künftigen US-Präsidenten Joe Biden hören. Die USA bezeichnete sie in ihrer Rede ja als gleichgesinnten Partner.

    Darauf schlug AKK vor, erst die Ergebnisse der Wahlen abzuwarten - und stellte klar: die deutsche Regierung wird weiterhin mehr für die eigene Verteidigung tun müssen als bisher, auch „um Amerika sicher zu entlasten“, weil es auch in anderen Regionen aktiv sein müsse. Deutschland aber möchte unabhängig vom Ergebnis der US-Wahlen ein gleichberechtigter Partner sein und mit den USA auf Augenhöhe zusammenarbeiten.

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    Tags:
    Herausforderung, Annegret Kramp-Karrenbauer, China, Russland