13:09 04 Dezember 2020
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    Der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein deutscher Amtskollege Heiko Maas haben am Donnerstag telefoniert. Die russische Behörde teilte auf ihrer offiziellen Webseite Näheres zum Gespräch mit.

    Das Telefonat wurde demzufolge von Berlin initiiert. Unter den besprochenen Themen war die Situation um den in Deutschland lebenden russischen Blogger und Kremlkritiker Alexej Nawalny.

    „Der Chef des russischen Außenamtes betonte erneut die Unzulässigkeit von Berlins Position, das sich weigert, seine internationalen Rechtsverpflichtungen zu erfüllen, die sich aus dem Europäischen Übereinkommen über die Rechtshilfe in Strafsachen aus dem Jahr 1959 sowie aus der Chemiewaffenkonvention ergeben.“

    Moskau hoffe, dass die deutsche Bundesregierung auf eine „weitere künstliche Politisierung all dieser Situation“ um den Blogger verzichte.

    Fall Nawalny

    Der russische regierungskritische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug umgehend in der Stadt Omsk notgelandet war. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Laut dem Omsker Krankenhaus wurden in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt, als vorläufige Diagnose wurde eine Stoffwechselstörung angegeben, die ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben soll.

    Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. In Deutschland sollen bei ihm angeblich Zeichen einer Vergiftung mit einem chemischen Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Gruppe gefunden worden sein. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden. Am 23. September wurde Nawalny aus der stationären Behandlung der Berliner Charité entlassen.

    Kooperation verweigert

    Russland hat bereits mehrmals Deutschland sowie andere westliche Partner und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Kooperation im Fall Nawalny aufgefordert. Doch weder Berlin noch Paris stellen Russland die erforderlichen Daten zur Verfügung und antworten auf russische Rechtshilfegesuche.

    mo/mt

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    Alexej Nawalny