20:22 24 November 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    112130
    Abonnieren

    Russlands Generalstaatsanwaltschaft hat eine Antwort aus Deutschland auf ihre Rechtshilfegesuche in Bezug auf den Fall Alexej Nawalny bekommen. Doch statt angefragten Angaben beinhaltet das deutsche Dokument Ersuche um zusätzliche Angaben zu dem Fall.

    Wie der Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft Andrej Iwanow am Freitag mitteilte, hat die russische Behörde am 27. August vier Rechtshilfegesuche an das Bundesjustizministerium gerichtet, die mit Ermittlungen des russischen Innenministeriums zur Einlieferung des Bloggers Alexej Nawalny ins Krankenhaus im August in Omsk verbunden sind. Doch die deutsche Seite habe in ihrer Antwort vom 28. August zusätzliche Erklärungen und Angaben zu diesen Ermittlungen angefordert. 

    „Dabei wurde keine der zuvor von der russischen Seite aufgeworfenen Fragen substantiell beantwortet“, sagte Iwanow.

    Russlands Behörde habe die angeforderten Angaben nach Deutschland geschickt sowie die deutschen Behörden ersucht, Informationen über den Stoff und seine chemische Zusammensetzung, den deutsche Fachleute angeblich entdeckt hatten, bereitzustellen. 

    Demnach bleiben russische Rechtshilfeanfragen immer noch unbeantwortet, betonte Iwanow und äußerte sein Bedauern darüber, dass Deutschland die Situation in die Länge ziehe und den zuständigen russischen Behörden tatsächlich die Möglichkeit nehme, die Umstände des Vorfalls zuverlässig festzustellen.

    Hintergrund 

    Der russische regierungskritische Blogger Alexej Nawalny hatte am 20. August auf einem Flug von Tomsk nach Moskau das Bewusstsein verloren, woraufhin das Flugzeug umgehend in der Stadt Omsk notgelandet war. Er wurde in ein Omsker Krankenhaus gebracht und dort in ein künstliches Koma versetzt. Später wurde der 44-Jährige auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt.

    In Deutschland sollen bei ihm angeblich Zeichen einer Vergiftung mit einem chemischen Nervenkampfstoff der Nowitschok-Gruppe gefunden worden sein. Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden.

    Laut dem Omsker Krankenhaus wurden in Nawalnys Blut und Urin kein Gift oder Spuren davon entdeckt, als vorläufige Diagnose wurde eine Stoffwechselstörung angegeben, die ein drastisches Absinken des Blutzuckerspiegels verursacht haben soll.

    Kooperation verweigert 

    Russland hat bereits mehrmals Deutschland sowie andere westliche Partner und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Kooperation im Fall Nawalny aufgefordert, doch weder Berlin und noch Paris stellen Russland die erforderlichen Daten zur Verfügung und antworten nicht auf russische Rechtshilfegesuche.

    Anfang Oktober teilte die OPCW mit, dass in Nawalnys Organismus ein Stoff nachgewiesen wurde, dessen Charakteristika Nowitschok ähnlich seien, der aber nicht auf der Liste verbotener Substanzen stehe. Die Bundesregierung geht davon aus, dass die Erklärung der OPCW Nawalnys Vergiftung mit einem Stoff der Nowitschok-Gruppe bestätige. Zugleich gibt die Bundesregierung zu, dass der betreffende Stoff nicht verboten sei.

    Medienberichten zufolge hatte der Bundesnachrichtendienst (BND) in den 1990er Jahren Zugang zum Nowitschok-Kampfstoff. Diese Angaben wurden von der deutschen Seite nie dementiert.

    Am 23. September wurde Nawalny aus der stationären Behandlung der Berliner Charité entlassen. Er verbrachte insgesamt 32 Tage in dem Krankenhaus.

    om/ae/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Überschüssiger US-Militärschrott zu vergeben: Greift Berlin diplomatisch ein oder günstig ab?
    US-Zerstörer verletzt Russlands Grenze – Verteidigungsministerium
    Peter Altmaier und „Rühr-Mich-Nicht-An“ im Bundestag: Was deutsche Politiker belästigt
    Tags:
    Antwort, Anfrage, Nowitschok, Giftstoff, Stoff, Alexej Nawalny, Deutschland, Russland