15:22 25 November 2020
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    Tausende Oppositionsanhänger demonstrieren heute in Georgiens Hauptstadt Tiflis gegen die Ergebnisse von Parlamentswahlen. Die Sicherheitskräfte haben dabei nach Angaben des georgischen Fernsehsenders „Rustawi 2“ bereits Wasserwerfer eingesetzt, um die Demonstranten  zu zerstreuen.

    Der Großteil der Demonstranten bewegt sich derzeit vom Zentrum von Tiflis in Richtung des Gebäudes der Zentralen Wahlkommission am Rande der Hauptstadt, um dort den Protest fortzusetzen. Zuvor hatte eine Protestaktion vor dem Parlamentsgebäude in Tiflis stattgefunden, die nach Medienberichten mehrere Tausend Teilnehmer zählte. Dabei sollen die Sicherheitskräfte Wasserwerfer gegen die Demonstranten eingesetzt haben.

    Die oppositionellen Demonstranten erkennen die Wahlergebnisse nicht an und werfen der Regierungspartei „Georgischer Traum“ Wahlfälschung vor.  Zudem fordern sie ein Treffen mit Regierungsvertretern, um „über die Durchführung von Neuwahlen zu diskutieren“.

     Am 31. Oktober fanden in Georgien Parlamentswahlen statt. Nach Angaben der Zentralen Wahlkommission konnte die regierende Partei „Georgischer Traum“ bei der Abstimmung 48 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen und wurde damit zum Wahlsieger. Insgesamt sollen ins Parlament sieben Parteien und zwei politische Blöcke einziehen, die die Ein-Prozent -Hürde überwinden.  Die Anführer der Opposition hatten bei einem Briefing nach der Abstimmung erklärt, die Ergebnisse der Parlamentswahlen für illegitim zu halten  und haben eine neue Abstimmung gefordert.

    ekn/sna/gs

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    Tags:
    Demonstration, Georgien