13:14 04 Dezember 2020
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    Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Montag eine Reihe von russischen Ministern entlassen. Nun äußerte sich Kreml-Sprecher Dmitri Peskow dazu.

    Laut Informationen der Kreml-Webseite hat Russlands Präsident Wladimir Putin den Verkehrsminister, Jewgeni Ditrich, den Umweltminister, Dmitri Kobylkin, den Bauminister, Wladimir Jakuschew, sowie seinen Bevollmächtigten im Föderationskreis Ural, Nikolaj Zukanow, entlassen.

    Rotationsprozess

    Der Kreml-Sprecher äußerte sich dazu wie folgt: „(…) Das ist ein Rotationsprozess.“ Damit kommentierte er die Journalistenfrage, ob die Entlassungen der Minister mit der Nichterfüllung der Präsidentenaufträge verbunden seien.

    Laut seinen Worten wird die Erfüllung der Präsidentenaufträge gründlich kontrolliert: „Diese wird unmittelbar im Weißen Haus sowie von der Kontrollverwaltung des Präsidenten überprüft - das ist eine der Hauptfunktionen der Kontrollverwaltung. Die Statistik wird in der Abteilung der Administration des Präsidenten geführt und dem Staatschef regelmäßig vorgelegt“, so Peskow auf die Frage in Bezug auf eine große Zahl nichterfüllter Präsidentenaufträge durch unterschiedliche Behörden.

    Dem fügte er hinzu, dass sich die Erfüllungsfristen für einen Teil der Aufträge nach rechts verschieben würden - „infolge aktueller Gründe und Probleme, die entstehen können“.

    „Oder es können resolute Maßnahmen zur rechtzeitigen Erfüllung dieser Aufträge getroffen werden. Das Thema der Erfüllung der Präsidentenaufträge ist oberste Priorität des Regierungschefs Mischustin (…)“, gab Peskow zu verstehen.

    ak/sna/ae

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    Tags:
    Dmitri Peskow, Kreml, Entlassung, Minister, Wladimir Putin, Russland