20:39 24 November 2020
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    US-Präsident Donald Trump hat Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. Das Amt soll nun Christopher Miller übernehmen.

    Die Neubesetzung teilte Trump am Montag auf Twitter mit.  Miller war bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums.

    „Ich freue mich, Ihnen mitteilen zu können, dass Christopher C. Miller, der hoch angesehene Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums zum amtierenden Verteidigungsminister wird – mit sofortiger Wirkung. Chris wird einen tollen Job machen! Mark Esper wurde entlassen. Ich möchte mich bei ihm für seine Arbeit bedanken“, teilte Trump auf Twitter mit.

    ​Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister. Der Hintergrund waren Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd. Trump inszenierte sich damals als Hardliner und drohte, die Unruhen im Land notfalls mit militärischer Gewalt zu beenden. Dafür hätte er den „Insurrection Act“ von 1807 aktivieren müssen, der es dem US-Präsidenten erlaubt, unter bestimmten Umständen das US-Militär im Inland einzusetzen.

    Esper hatte sich gegen einen Einsatz des US-Militärs zum Stopp der Unruhen ausgesprochen und war damit klar auf Distanz zu Trump gegangen. Er hatte so einen Schritt als „letztes Mittel“ bezeichnet, das nur in den „dringendsten und schlimmsten Situationen genutzt werden“ sollte. Dass der amtierende Pentagon-Chef öffentlich derart auf Distanz zum Oberbefehlshaber des Landes geht, ist höchst ungewöhnlich und kam bei Trump offensichtlich nicht gut an. US-Medien berichteten damals unter Berufung auf Trumps Umfeld, dass dieser bereits die Frage einer Ablösung aufgeworfen habe.

    Zudem gab es Unstimmigkeiten über den Umgang unter anderem mit der Konföderiertenflagge, die in der Rassismusdebatte in den USA in den Fokus gerückt war. Esper hatte angeordnet, dass die Flagge von Militäreinrichtungen verbannt wird. Eine offene Konfrontation mit Trump vermied er dabei aber, indem er auf ein ausdrückliches Verbot der Flagge verzichtete. 

    In den letzten Monaten waren in den Medien wiederholt Gerüchte über Espers baldigen Rücktritt aufgetaucht. Bereits am Donnerstag hatte der Sender NBC berichtet, Esper habe ein Rücktrittsgesuch vorbereitet, weil schon lange erwartet worden sei, dass er nach der Wahl entlassen werden würde. Pentagon-Sprecher Jonathan Hoffman hatte den Bericht zurückgewiesen und erklärt, der Minister habe keine Pläne zurückzutreten und sei auch nicht dazu aufgefordert worden.

    Trumps Amtszeit war geprägt von Entlassungen und Rücktritten innerhalb der Regierung. Esper war an der Spitze des Pentagons auf James Mattis gefolgt, der wegen Meinungsverschiedenheiten mit Trump im Dezember 2018 zurückgetreten war.

    Wahlen in den USA 

    Die Präsidentenwahl in den USA fand am 3. November statt. Die Auszählung der Stimmen ist noch nicht beendet. Trotzdem sind führende US-Medien sich des Sieges des Demokraten Joe Biden sicher. Er selbst hat sich ebenfalls bereits zum Sieger erklärt.

    Der amtierende Staatschef Trump hat die Niederlage nicht akzeptiert und kündigte an, das Oberste Gericht anrufen zu wollen. Seine Anwälte bereiten Klagen an Gerichten betroffener Bundesstaaten vor, um die Auszählung der abgegebenen Stimmen zu stoppen und die mutmaßlichen Manipulationen zu ermitteln.

    Nach dem US-Gesetz tritt der neu gewählte Präsident sein Amt am 20. Januar 2021 an.

    ekn/dpa/sna/gs

     

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    Donald Trump, USA