20:13 23 November 2020
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    Das Thema der Stationierung des russischen Friedenskontingents in Karabach ist laut der Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, bereits vor einem Monat diskutiert worden. 

    „Das Thema der Teilnahme von Beobachtern, Friedenstruppen (...) wurde bereits vor einem Monat diskutiert. Es wurde auf Expertenebene, auf der Ebene der Verhandlungen von Diplomaten diskutiert (...). Dieses Thema stand bereits auf der Tagesordnung. Wie Sie verstehen, werden solche Entscheidungen sorgfältig ausgearbeitet, unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich nicht einmal um zwei, sondern um drei Parteien handelt - zwei Konfliktparteien und Russland“, teilte Sacharowa den russischen Medien am Dienstag mit. 

    Solche Entscheidungen könnten nicht ohne eine sehr detaillierte Aufarbeitung vonseiten der zuständigen Behörden getroffen werden, fügte sie hinzu.

    Moskau und Baku erörtern Abschuss russischen Hubschraubers

    Ebenfalls am Dienstag gab Sacharowa bekannt, dass der russische Außenminister Sergej Lawrow mit seinem aserbaidschanischen Amtskollegen Dschejchun Bajramow den Abschuss des russischen Kampfhubschraubers über Armenien besprochen habe.  

    „Heute, buchstäblich gerade erst, hat das Telefongespräch zwischen dem russischen Außenminister Sergej Lawrow und seinem aserbaidschanischen Amtskollegen stattgefunden. Auf der aserbaidschanischen Seite entschuldigte sich der Außenminister im Zusammenhang mit diesem tragischen Vorfall erneut bei Russland. Moskau betonte erneut die Notwendigkeit einer schnellstmöglichen umfassenden Untersuchung“, sagte sie gegenüber dem TV-Sender RTVI.

    Sie betonte, dass die „russische Seite grundsätzlich die Frage einer schnellstmöglichen umfassenden Untersuchung aufgeworfen hat, die zu entsprechenden Ergebnissen führen sollte“.

    Vereinbarung zu Bergkarabach unterschrieben

    Zuvor hatten Russland, Armenien und Aserbaidschan eine Erklärung über die Einstellung des Feuers in Bergkarabach unterzeichnet, was unter anderem der russische Präsident Wladimir Putin bei einer Sonderrede mitgeteilt hat. Der Text der Vereinbarung wurde auf der Kreml-Webseite veröffentlicht.

    Demnach wird in der Konfliktzone um Bergkarabach ab Mitternacht (Moskauer Zeit) des 10. November der vollständige Waffenstillstand ausgerufen. Aserbaidschan und Armenien bleiben in den von ihnen besetzten Stellungen. Es soll der Austausch von Kriegsgefangenen, Geiseln, aber auch von weiteren festgesetzten Personen und der Leichen der Gefallenen erfolgen. Entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Laçın wird ein russisches Friedenskontingent aus 1960 Militärs mit Kleinwaffen, 90 Transportpanzern und 380 Fahrzeugen und Sondertechnik stationiert. Sein Kern werden die Einheiten der 15. separaten motorisierten Schützenbrigade des Zentralen Militärbezirks sein.

    Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan stellte in seiner Erklärung auf Facebook fest, dass die Vereinbarung eine äußerst schwierige Entscheidung für ihn gewesen sei. Der Präsident Aserbaidschans, Ilham Alijew, wiederum bezeichnete die Unterzeichnung des Dokuments als eine Kapitulation Armeniens. Das Abkommen sei für Baku am vorteilhaftesten; jetzt sei die militärische Phase abgeschlossen und es sei möglich, sich mit politischen Fragen zu befassen.

    Abschuss des russischen Helikopters

    Das Verteidigungsministerium in Moskau hatte am Montag mitgeteilt, dass ein Kampfhubschrauber des Typs Mi-24 der russischen Armee über Armenien mit einem schultergestützten Boden-Luft-Flugabwehrraketensystem abgeschossen worden sei. Dabei kamen zwei Menschen ums Leben, ein weiterer konnte lebend geborgen werden. Der Hubschrauber sei im armenischen Luftraum außerhalb der Konfliktzone abgeschossen worden, hieß es. Der Mi-24 eskortierte gerade eine Autokolonne der 102. russischen Militärbasis.

    Daraufhin hatte Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew seinen russischen Amtskollegen Wladimir Putin in einem Telefongespräch um Entschuldigung gebeten: Man habe den russischen Mi-24 im Dunkeln mit einem armenischen Kampfhubschrauber verwechselt. Alijew versprach, die Verantwortlichen zu bestrafen. Er bekräftigte zudem die Bereitschaft seines Landes, Russland zu entschädigen. 

    Karabach-Konflikt

    Der seit dem Zerfall der Sowjetunion schwelende Konflikt um Bergkarabach war am 27. September eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, es gibt Opfer unter Zivilisten. Die beiden Ex-Sowjetrepubliken machten sich gegenseitig für die Eskalation verantwortlich und ordneten die Mobilmachung an.

    Aserbaidschan hatte in einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion vor rund 30 Jahren die Kontrolle über das bergige Gebiet mit etwa 145 000 Bewohnern verloren. Seit 1994 galt eine brüchige Waffenruhe.

    Aserbaidschan wird vom Nato-Land Türkei unterstützt, Armenien ist wiederum Mitglied des von Russland geführten Militärbündnisses OVKS. In den letzten Wochen vereinbarten Armenien und Aserbaidschan unter internationaler Vermittlung dreimal eine Waffenruhe, die jedoch nie eingehalten wurde.

    pd/mt/sna

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    Feuer, Waffenstillstand, Nikol Paschinjan, Ilham Alijew, Vereinbarung, Bergkarabach-Konflikt, Berg-Karabach