12:09 04 Dezember 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    42719
    Abonnieren

    In Armenien sind nach den Protestaktionen in Jerewan zehn Vertreter der armenischen Opposition festgenommen worden. Das geht aus Angaben des Sonderermittlungsdienstes Armeniens hervor.

    Diese stehen im Verdacht, Versammlungen organisiert und durchgeführt zu haben, die gegen die gesetzlich bestimmte Ordnung verstoßen. Unter den Festgenommenen sind der ehemalige Chef des Nationalen Sicherheitsdienstes, Artur Wanezjan; der Chef der Oppositionspartei „Blühendes Armenien“, Gagik Zarukjan; der Chef der Partei „Nationale Sicherheit“, Garnik Isaguljan; der Politologe Suren Surenjanz; die Vertreter der Armenischen Revolutionären Föderation „Daschnakzutjun“, Gegam Manukja und Ischchan Sagateljan; die ehemaligen Vize-Parlamentssprecher Ara Sahakian und Eduard Scharmasanow sowie die Oppositionellen Artur Kasinjan und David Ambarzumjan.

    Isaguljan, Surenjanz, Wanezjan, Kasinjan und Sagateljan werden auch der Verletzung der Zeiteinschränkungen verdächtigt, die während des Kriegszustands eingeführt wurden. Die maximale Strafe nach diesem Artikel sieht fünf Jahre Haft vor.

    Protestaktionen

    Zuvor hatte die Opposition eine Protestaktion vor dem Gebäude der Regierung und des Parlaments des Landes organisiert. Die Protestler stellten dem armenischen Premier Nikol Paschinjan, der zuvor ein Friedensabkommen zu Bergkarabach mit Aserbaidschan unterzeichnet hatte, ein Ultimatum. Sie forderten seinen freiwilligen Rücktritt bis Mitternacht. Sonst würden die Veranstalter der Kundgebungen laut Sagateljan versuchen, selbstständig die Frage des Rücktritts von Paschinjan bis zum Abend des nächsten Tages zu lösen.

    Unter anderem hatte der Chef der Oppositionsfraktion „Leuchtendes Armenien“ (auch „Helles Armenien“), Edmon Marukjan, mitgeteilt, dass man die notwendige Anzahl von Unterschriften für die Einberufung einer Sonderparlamentssitzung sammeln konnte. Diese fand aber wegen fehlendem Quorum nicht statt.

    Vereinbarung zu Bergkarabach

    In der Nacht auf den 10. November hatten Russland, Aserbaidschan und Armenien ein Abkommen über die Einstellung des Feuers in Bergkarabach unterzeichnet. Darin heißt es unter anderem, dass die aserbaidschanischen und armenischen Militärs in den von ihnen besetzten Stellungen bleiben und Gefangene austauschen sollen.

    Armenien soll die Bezirke Kəlbəcər, Laçın und Ağdam an Baku zurückgegeben. Darüber hinaus sollen in Bergkarabach russische Friedenstruppen stationiert werden.

    In Baku bezeichnete man die Vereinbarung als Kapitulation von Jerewan. Armeniens Premier Nikol Paschinjan sprach bezüglich des Abkommens von „einer äußerst schwierigen Entscheidung“. In der armenischen Hauptstadt kam es danach zu Protesten.

    ak/sna/sb

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Grenzdurchbruch aus Ukraine: Bewaffnete Gruppe will nach Russland eindringen
    Österreichs Kanzler Kurz: Migranten „importierten“ Corona-Fälle durch Heimatbesuche
    Journalisten von Sputnik und Baltnews in Lettland festgenommen – Moskau kritisiert scharf
    Tags:
    Jerewan, Festnahme, Opposition, Berg-Karabach, Armenien