20:05 24 November 2020
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    US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag die Anordnung für das Notstandsgesetz in Bezug auf den Iran erneut verlängert. Das entsprechende Statement ist auf der Webseite des Weißen Hauses veröffentlicht worden.

    „Unsere Beziehungen zum Iran haben sich noch nicht normalisiert, und der Prozess zur Umsetzung der Abkommen mit dem Iran vom 19. Januar 1981 wird fortgesetzt. Aus diesem Grund müssen der am 14. November 1979 verkündete nationale Notstand und die an diesem Tag getroffenen Maßnahmen zur Bewältigung dieses Notfalls über den 14. November 2020 hinaus in Kraft bleiben“, hieß es in der Mitteilung.

    Die älteste, bestehende Notstandsregelung vom 14. November 1979 wurde vom damaligen US-Präsidenten Jimmy Carter als Reaktion auf eine Geiselnahme von US-Diplomaten im Iran ausgerufen, und seitdem wird sie jedes Jahr verlängert. Präsident Carter hatte damals unter Berufung auf seine Notstandsbefugnisse mit sofortiger Wirkung und auf unbefristete Zeit dem Iran und allen staatlichen iranischen Organen samt der Zentralbank die Verfügungsbefugnis hinsichtlich aller dem amerikanischen Recht unterworfenen Vermögenswerte entzogen.

    Historischer Hintergrund

    Am 4. November 1979 stürmte eine Gruppe Studierender das Gelände der US-Botschaft in Teheran und nahm 63 amerikanische Staatsbürger gefangen; drei weitere Botschafts-Mitarbeiter wurden im iranischen Außenministerium aufgegriffen. Die Studenten forderten von den Vereinigten Staaten, Schah Mohammed Reza Pahlewi auszuliefern, um ihn im Iran vor Gericht zu stellen.

    Am 17. November 1979 wurde ein Teil der Geiseln freigelassen. Am 19. Januar 1981 einigten sich die US-amerikanischen und iranischen Verhandlungspartner unter Vermittlung von Algerien auf ein Abkommen. Nach 444 Tagen in Gefangenschaft kamen die verbleibenden 52 Geiseln am 20. Januar 1981 frei. Im Gegenzug beendeten die USA das Handelsembargo, gaben das zuvor eingefrorene iranische Guthaben wieder frei und versprachen, in Zukunft nicht in die inneren Angelegenheiten des Irans einzugreifen.

    pd/mt/sna

     

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    Tags:
    Vermögen, Wirkung, verlängern, Gesetz, Iran, USA