15:29 25 November 2020
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    Russlands Präsident Wladimir Putin hat einen Erlass zur Gründung eines interinstitutionellen Zentrums unterschrieben, dass sich mit der humanitären Lage in Bergkarabach beschäftigen wird. Dies gab der Pressedienst des russischen Staatschefs auf seiner offiziellen Webseite am Freitag bekannt.

    Der Kreml veröffentlichte den Text des Erlasses, der ab dem Tag seiner Unterzeichnung in Kraft tritt. Dem Zentrum gehören Vertreter der russischen Ministerien für Zivilschutz und für auswärtige Angelegenheiten sowie des föderalen Sicherheitsdienstes und weiterer föderaler Behörden der Exekutive an. Russlands Verteidigungsministerium ist für die Tätigkeit des Zentrums zuständig.

    Zu den wichtigsten Zielen der Institution gehört es laut dem Pressedienst, bei der Rückkehr der aus Bergkarabach Vertriebenen zu helfen und mit den Behörden Aserbaidschans und Armeniens beim Wiederaufbau der zivilen Infrastruktur zusammenzuarbeiten.

    Die Kampfhandlungen in Bergkarabach hätten mehr als 4000 Todesopfer gefordert, zu denen auch Zivilisten gehören, sagte Putin bei Besprechungen zur Lage in der südkaukasischen Region. Es gebe über 8000 Verletzte und Zehntausende Vertriebene.

    „Die zivile Infrastruktur und viele kulturelle Objekte wurden zerstört.“

    Die Hilfeleistung bei der Rückkehr der unter den Kampfhandlungen gelittenen Bevölkerung zum normalen friedlichen Leben sei sehr wichtig und aktuell.

    Frankreich, USA und Vereinte Nationen über Abkommen zu Bergkarabach informiert

    Dem russischen Außenminister Sergej Lawrow zufolge informierte Moskau seine Kollegen ausführlich über das Abkommen zur Einstellung der Kampfhandlungen in Bergkarabach, das Russland, Aserbaidschan und Armenien unterzeichnet hatten.

    Lawrow sprach nach eigenen Angaben vor allem mit Frankreich und den Vereinigten Staaten, die wie auch Russland in der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den Kovorsitz innehaben. Der UN-Sicherheitsrat sei auch komplett über die Bemühungen Moskaus informiert worden, die es erlaubt hätten, das Abkommen vom 9. November zu erzielen, sagte der Minister bei der Sitzung, die im russischen Fernsehen übertragen wurde.

    Vereinbarungen zu Bergkarabach

    In der Nacht zum 10. November hatten Russland, Aserbaidschan und Armenien ein Abkommen über die Einstellung der Kampfhandlungen in Bergkarabach unterzeichnet. Darin heißt es unter anderem, dass die aserbaidschanischen und die armenischen Militärs in den von ihnen besetzten Stellungen bleiben und Gefangene austauschen sollen.

    Armenien soll drei Bezirke an Baku zurückgegeben. Darüber hinaus sollen in Bergkarabach russische Friedenstruppen stationiert werden.

    Baku bezeichnete die Vereinbarung als Kapitulation Eriwans. Armeniens Premier Nikol Paschinjan sprach bezüglich des Abkommens von „einer äußerst schwierigen Entscheidung“. In der armenischen Hauptstadt kam es zu massiven Protesten der Opposition, die Paschinjan „Verrat“ vorwirft.

    mo/mt/sna

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    Bergkarabach-Konflikt