13:08 04 Dezember 2020
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    Gegner der Corona-Einschränkungen wollen erneut im Berliner Regierungsviertel demonstrieren. Bei der Polizei ist die Demonstration mit 500 Teilnehmern für Mittwoch ab 11.00 Uhr vor dem Reichstagsgebäude angemeldet.

    An dem Tag wollen Bundestag und Bundesrat Änderungen am Infektionsschutzgesetz beschließen. Dabei geht es um Abstandsgebote, Kontaktbeschränkungen, Maskenpflicht, Schließungen von Geschäften und Verbote von Veranstaltungen.

    „Stoppt das Infektionsschutzgesetz“, heißt es in einem Aufruf im Internet. „Es geht uns alle an und wird auch uns alle treffen.“

    Erinnert wird an die Bestimmungen für Demonstrationen in Berlin: „Teilnahme laut Hygieneschutzverordnung Berlin: Abstand und MNS (Mund-Nasen-Schutz). In einem anderen Aufruf steht: „Es ist ein Ermächtigungsgesetz. (...) Notstand für immer.“

    Es sind auch zwei linke Gegenkundgebungen mit einigen hundert Teilnehmern ebenfalls am Platz der Republik angemeldet.

    Corona-Lage in Deutschland

    Das Robert-Koch-Institut (RKI) bestätigte am Sonntag insgesamt 790.503 Infektionen (Stand: 15.11.2020, 00:00 Uhr) mit dem Coronavirus in Deutschland, das ist ein Plus von 16.947 zum Vortag. Das sind 5514 Fälle weniger als noch am Tag zuvor mit 22.461 neu gemeldeten Fällen innerhalb von 24 Stunden. 

    Weitere 107 Todesfälle wurden gemeldet, insgesamt sind damit bislang 12.485 Menschen an dem Virus gestorben. Genesen sind laut Internetseite des RKI rund 502.300 Menschen.

    sm/dpa

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    Bundestag, Regeln, Coronavirus, Demonstration