12:42 04 Dezember 2020
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    Die US-Fachzeitschrift „The National Interest“ hat auf Fehler der US-Geheimdienste in Bezug auf die jüngsten Ereignisse in Bergkarabach verwiesen. Diese Versäumnisse haben laut dem Autor des Beitrags, Michael Rubin, die US-Interessen in der Region beeinträchtigt.

    Die Geheimdienstausschüsse des Senats und des Repräsentantenhauses sollten sich nach Ansicht des Autors darauf konzentrieren, drei Fehler der US-Nachrichtendienstgemeinschaft zu untersuchen, die der Bergkarabach-Konflikt offenbart habe.

    In dem Artikel wird die Vermutung geäußert, dass die Eskalation des Konflikts um Bergkarabach die Vereinigten Staaten kalt erwischt haben könnte.

    Ließ sich US-Außenministerium von Aserbaidschan in die Irre führen?

    Im Nachhinein sei klar, dass Baku seine Kriegspläne mit Ankara abgestimmt habe, schreibt Rubin.

    Dabei habe der stellvertretende US-Außenminister Stephen Biegun Ende März den Verzicht auf den Abschnitt 907 des sogenannten Freedom Support Act unterzeichnet, der den Vereinigten Staaten jede Art von direkter Hilfe an die aserbaidschanische Regierung verboten hatte. In dem Dokument habe Biegun bescheinigt, dass Aserbaidschan sich verpflichtet habe, seine Streitigkeiten auf diplomatischem Wege zu lösen. Somit sei die Bereitstellung US-amerikanischer Militärhilfe für Baku ermöglicht worden.

    Der Verfasser des Beitrags fragt sich, ob Biegun und das US-Außenministerium somit gelogen haben oder von Aserbaidschan getäuscht worden seien. Auch möchte er wissen, warum die US-Botschaft in Baku auf die Entwicklungen in der Region so unvorbereitet war.

    Einsatz russischer Friedenstruppen

    Das zweite Versäumnis betreffe Russland und den Einzug russischer Friedenstruppen in die umkämpfte Region: Eigentlich hätte der Konflikt in Bergkarabach durch eine im Rahmen der Minsker Gruppe erarbeitete Regelung beigelegt werden sein sollen.

    „Russlands Umgehung des früheren Abkommens sollte Fragen aufwerfen: Hat der russische Präsident Wladimir Putin einfach eine Gelegenheit gesehen, russische Truppen in die Region zu schicken, und diese wahrgenommen? Oder nutzte er die Teilnahme Russlands an der Minsker Gruppe als asymmetrische Kriegsführungsstrategie, um die Vereinigten Staaten mit unaufrichtiger Diplomatie abzulenken oder zu fesseln?“, heißt es weiter im Artikel.

    Die Antwort habe eine weitgehende Bedeutung, denn die USA würden multilaterale Rüstungsabkommen mit Russland in Erwägung ziehen.

    Russisch-türkische Vereinbarungen

    Beim dritten Problem handle es sich um Gespräche zwischen dem russischen Staatschef Wladimir Putin und seinem türkischen Amtskollegen Recep Tayyip Erdogan, die der Öffentlichkeit nicht bekannte Vereinbarungen enthalten könnten. In Armenien werde zunehmend darüber spekuliert, dass die Verhandlungen mit den Interessen der beiden Länder in Syrien zu tun haben könnten: Ankara könnte den Vorrang der russischen Interessen in Idlib garantiert haben und im Gegenzug die Unterstützung der Rolle der Türkei in einem gemeinsamen Friedenssicherungszentrum in Gebieten ausgehandelt haben, die der armenischen Kontrolle entzogen worden seien. Zudem könnte die Einrichtung eines pan-armenischen Korridors vereinbart worden sein, der der Türkei ein direkteres Eindringen in den Kaukasus und nach Zentralasien ermöglichen würde.

    Die jüngsten Entwicklungen im Bergkarabach hätten die US-Interessen in der Region wesentlich beeinträchtigt, so die Zeitschrift weiter: Die demokratische Revolution in Armenien sei bedroht, eine neue Flüchtlingswelle belaste die Region, der russische Einfluss in Aserbaidschan habe weiter zugenommen. Dem „antiamerikanischen Regime in der Türkei“ sei es gelungen, in die Region vorzudringen sowie „kampferprobte und in einigen Fällen mit dem Terror verbundene Söldner“ in die Region einzuschleusen. Die Situation habe das US-Außenministerium und die Nachrichtendienstgemeinschaft der Vereinigten Staaten anscheinend unvorbereitet getroffen, schreibt der Verfasser des Artikels abschließend.

    Waffenstillstandsvereinbarung zu Bergkarabach

    Russlands Präsident Wladimir Putin, sein aserbaidschanischer Amtskollege, Ilcham Alijew, und der armenische Premierminister, Nikol Paschinjan, hatten in der Nacht zum 10. November eine Waffenstillstandsvereinbarung für Bergkarabach erzielt.

    Die Vereinbarung sieht den vollständigen Waffenstillstand in Bergkarabach ab dem 10. November vor. Aserbaidschan und Armenien bleiben dabei in den von ihnen besetzten Stellungen. Das Dokument sieht außerdem den Austausch von Kriegsgefangenen vor.

    Armenien soll drei Kreise an Baku zurückgeben. Darüber hinaus sollen entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Latschin 1960 russische Friedensstifter, 90 Schützenpanzerwagen sowie 380 Einheiten Automobil- und Spezialtechnik stationiert werden.

    Die Situation in der international nicht anerkannten Republik Bergkarabach hatte sich am 27. September zugespitzt. Armenien und Aserbaidschan gaben sich immer wieder gegenseitig die Schuld am Ausbruch der Kämpfe.

    asch/gs

     

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    Tags:
    Türkei, geopolitische Interessen, nationale Interessen, Interessen, Armenien, Aserbaidschan, Russland, Russland, Bergkarabach-Konflikt, Bergkarabach-Konflikt