12:12 04 Dezember 2020
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    Der Verordnungsentwurf des türkischen Präsidenten, Recep Tayyip Erdogan, über die Entsendung von türkischen Militärs nach Aserbaidschan ist im Parlament der Republik vorgelegt worden. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Anadolu am Montag.

    Das Dokument verweist demnach auf die Bedingungen der gemeinsamen Erklärung zu Bergkarabach sowie auf Aserbaidschans Forderung nach der Bildung eines gemeinsamen türkisch-russischen Zentrums zur Überwachung des Waffenstillstandes.

    „Der Standort des Gemeinsamen Zentrums wird von Aserbaidschan bestimmt. Im Zentrum werden Militärangehörige und, falls erforderlich, zivile Spezialisten tätig sein. Die Arbeit des Zentrums wird darauf abzielen, Frieden und Stabilität im Südkaukasus unter Berücksichtigung der Schritte zu gewährleisten, die zur Sicherung der territorialen Integrität Aserbaidschans unternommen werden“, heißt es im Dokument.

    „Die Entsendung von Militärpersonal nach Aserbaidschan entspricht auch den nationalen Interessen der Türkei“, heißt es weiter.

    Nun soll sich das türkische Parlament mit dieser Angelegenheit in den nächsten Tagen befassen.

    Der Rahmen und die Frist der Mission sowie die Stärke des Personals sollten von der Administration des türkischen Präsidenten festgelegt werden, berichtet die Nachrichtenagentur. Laut dem Artikel 92 der türkischen Verfassung darf die Mission ein Jahr dauern.

    Friedensmission oder Beobachterstelle?

    Am 11. November hatte Erdogan angekündigt, Ankara und Moskau hätten ein Memorandum über das Zentrum zur Kontrolle des Waffenstillstands in Bergkarabach unterzeichnet und würden sich an „einer gemeinsamen Friedensmission“ beteiligen.

    Zuvor hatte der Sprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, bekannt gegeben, es handle sich um eine Beobachtungsstelle in Aserbaidschan in Bezug auf Bergkarabach. „Es war nicht die Rede von gemeinsamen Friedenstruppen“, äußerte er.

    Vereinbarung über Waffenstillstand für Bergkarabach

    Russlands Präsident Wladimir Putin, sein aserbaidschanischer Amtskollege, Ilcham Alijew, und der armenische Premierminister, Nikol Paschinjan, hatten in der Nacht zum 10. November eine Waffenstillstandsvereinbarung für Bergkarabach erzielt.

    Die Vereinbarung sieht den vollständigen Waffenstillstand in Bergkarabach ab dem 10. November vor. Aserbaidschan und Armenien bleiben dabei in den von ihnen besetzten Stellungen. Das Dokument sieht außerdem den Austausch von Kriegsgefangenen vor.

    Armenien soll drei Kreise an Baku zurückgeben. Darüber hinaus sollen entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Latschin 1960 russische Friedensstifter, 90 Schützenpanzerwagen sowie 380 Einheiten Automobil- und Spezialtechnik stationiert werden.

    asch/ae

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    Tags:
    Recep Tayyip Erdogan, Entsendung, Truppenentsendung, Militär, Bergkarabach-Konflikt, Bergkarabach-Konflikt, Türkei, Aserbaidschan