16:04 25 November 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    1312129
    Abonnieren

    Rund ein Jahr nach seiner „Hirntod“-Aussage über die Nato geht Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron nun auch den UN-Sicherheitsrat hart an: Die Entscheidungen des Top-Gremiums der Vereinten Nationen seien unbrauchbar.

    „Ich muss feststellen, dass der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen zurzeit keine brauchbaren Entscheidungen mehr produziert (...)“, sagte der 42-Jährige nach Angaben seines Präsidialamtes der Pariser Zeitschrift „Grand Continent“.

    Die Atommacht Frankreich gehört mit den USA, China, Russland und Großbritannien zu den ständigen Mitgliedern im UN-Sicherheitsrat. Sie können mit einem Veto jeden Beschluss verhindern.

    Mit Blick auf Europa bekräftigte Macron seine Linie, dass der Kontinent eigenständiger werden muss. Die USA würden die Europäer nur als Verbündete akzeptieren, „wenn wir uns selber ernst nehmen, und wenn wir in unserer eigenen Verteidigung souverän sind“. Der Regierungswechsel in den USA sei eine Chance, am gegenseitigen Verständnis dafür zu arbeiten, „dass wir den Aufbau unserer eigenen Autonomie fortsetzen, genau wie es die Vereinigten Staaten und China jeweils für sich auch tun“.

    In Europa würden sehr viele Themen ausgeblendet, bemängelte der Staatschef:

    „Um es klar zu sagen: Im geostrategischen Bereich haben wir uns das Nachdenken abgewöhnt, da wir unsere geopolitischen Beziehungen stets nur mittels der Nato definiert haben - Frankreich historisch bedingt weniger als andere (...).“

    Macron wird laut Elyseekreisen am Mittag US-Außenminister Mike Pompeo empfangen. Der Chefdiplomat aus Washington beginnt eine Reise durch Europa und den Nahen Osten. In Paris wird die Visite als potenziell heikel gesehen: Pompeo hatte in der vergangenen Woche die Wahl-Niederlage von Präsident Donald Trump gegen seinen demokratischen Herausforderer Joe Biden nicht eingestanden. Macron beglückwünschte hingegen Biden und telefonierte mit dem 77-Jährigen, wie Elyseekreise berichtet hatten.

    „Hirntod“ der Nato

    Macron hatte bereits Ende vergangenen Jahres der mächtigen Militärallianz Nato den „Hirntod“ bescheinigt. In einem Interview mit dem englischen Magazin „The Economist" hatte der französische Präsident damals bemängelt, dass es „keinerlei Koordination bei strategischen Entscheidungen zwischen den USA und ihren Nato-Verbündeten“ gebe und dass sich die Vereinigten Staaten immer mehr von Europa abwenden würden.

    Europa würde somit „am Rande des Abgrunds“ stehen, und müsste sich strategisch als eine geopolitische Macht sehen, sonst könnten „wir nicht mehr die Kontrolle über unser Schicksal haben“. Seine Hirntod-Aussage hatte monatelange Debatten ausgelöst.

    leo/dpa/ae

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    „Ihr verdammten Kinder- und alte Menschen-Mörder“: Auto fährt in Tor des Bundeskanzleramts
    Medizinprofessor kritisiert Corona-Politik: „Die Zahlen des RKI sind das Papier nicht wert“
    Auch Verteidigungsamt betroffen: Trumps Regierung bereitet umfassende Sanktionen gegen Russland vor
    Moskau antwortet auf polnische Vorwürfe bezüglich Massaker von Katyn
    Tags:
    NATO, Entscheidung, Kritik, UN-Sicherheitsrat, Uno, Emmanuel Macron, Frankreich