15:42 25 November 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    11425
    Abonnieren

    Der armenische Außenminister, Sohrab Mnazakanjan, ist zurückgetreten. Dies gab der Premierminister, Nikol Paschinjan, am Montag bekannt.

    Zuvor hatte Paschinjan gesagt, Jerewan habe bereits seit 2016 geplant, einige Gebiete, darunter auch Schuschi (aserbaidschanisch auch Schuscha – eine Schlüsselstadt und die ehemalige Hauptstadt von Bergkarabach – Anm. d. Red.) unter die Kontrolle von Baku zu übergeben. Die Sprecherin des armenischen Außenministeriums, Anna Nagdaljan, widersprach jedoch seinen Worten: In keiner Phase der Verhandlungen über Bergkarabach sei es darum gegangen, dass Armenien die Stadt aufgeben könnte.

    „Ich habe die Entscheidung getroffen, den Außenminister zu entlassen“, sagte nun Paschinjan bei einem Treffen mit den Abgeordneten des regierenden Parteibündnisses „Mein-Schritt-Allianz“ am Montag.

    „Schuschi stand als Voraussetzung für die Beendigung des Krieges auf der Tagesordnung, und das ist eine unbestreitbare Tatsache“, fuhr er fort. „Wenn man über den Friedensprozess spricht, <...> wenn es eine so gute Option gab, warum wurde die Frage dann in den letzten 30 Jahren und in den letzten zweieinhalb Jahren nicht gelöst?“, äußerte er.

    Nach dem armenischen Recht werden die Minister auf Vorschlag des Regierungschefs vom Präsidenten der Republik ernannt und entlassen.

    Die Sprecherin des Außenministeriums veröffentlichte Mnazakjans Rückrittsantrag auf ihrer Facebook-Seite.

    Lage in Bergkarabach

    Die Lage in Bergkarabach war am 27. September eskaliert. Zwischen Armenien und Aserbaidschan kam es zu schweren militärischen Auseinandersetzungen, Baku und Jerewan machten sich gegenseitig für die Eskalation des Konflikts verantwortlich.

    Innerhalb der anschließenden anderthalb Monate unternahmen die Konfliktparteien drei Versuche, eine Waffenruhe zu erzielen, die sich jedoch als erfolglos erwiesen.

    In der Nacht zum 10. November erzielten Russlands Präsident Wladimir Putin, sein aserbaidschanischer Amtskollege, Ilcham Alijew, und der armenische Premierminister, Nikol Paschinjan, endlich eine Waffenstillstandsvereinbarung für Bergkarabach.

    Die Vereinbarung sieht den vollständigen Waffenstillstand in Bergkarabach ab dem 10. November vor. Aserbaidschan und Armenien bleiben dabei in den von ihnen besetzten Stellungen. Das Dokument sieht außerdem den Austausch von Kriegsgefangenen vor.

    Armenien soll drei Kreise an Baku zurückgeben. Darüber hinaus sollen entlang der Berührungslinie in Bergkarabach und des Korridors Latschin 1960 russische Friedensstifter, 90 Schützenpanzerwagen sowie 380 Einheiten Automobil- und Spezialtechnik stationiert werden. Der Korridor verbindet Bergkarabach mit Armenien.

    Reaktion auf Waffenstillstandsvereinbarung

    Nach der Unterzeichnung des Abkommens begannen in der armenischen Hauptstadt Kundgebungen der Opposition, die den Rücktritt des Premierministers fordert.

    Paschinjan ließ verkünden, die Entscheidung über den Waffenstillstand sei für ihn äußerst schwierig gewesen. Ohne dieses Abkommen wäre Armenien jedoch viel schlechter dran, sagte er. Der aserbaidschanische Präsident, Ilcham Alijew, bezeichnete das Abkommen als Kapitulation Armeniens. Seiner Meinung nach ist die Vereinbarung für Baku maximal vorteilhaft. Die militärische Phase des Konflikts sei vorbei und nun sei es möglich, politische Angelegenheiten zu behandeln.

    asch/sna/ae

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    „Ihr verdammten Kinder- und alte Menschen-Mörder“: Auto fährt in Tor des Bundeskanzleramts
    Medizinprofessor kritisiert Corona-Politik: „Die Zahlen des RKI sind das Papier nicht wert“
    Auch Verteidigungsamt betroffen: Trumps Regierung bereitet umfassende Sanktionen gegen Russland vor
    Tags:
    Rücktritt, Außenminister, Aserbaidschan, Bergkarabach-Konflikt, Bergkarabach-Konflikt, Armenien