12:49 03 Dezember 2020
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    Es wird erwartet, dass Joe Biden in den Spitzenämtern der US-Politik so viele Frauen – auch farbige – einsetzen wird wie kein US-Präsident vor ihm. Ein Grund zum Jubeln? Keineswegs, findet die australische Journalistin Caitlin Johnstone. Das sei kein Feminismus, sondern „Imperialismus in Pumps“.

    Was wurde in der internationalen Presse nicht gejubelt, dass mit Kamala Harris zum ersten Mal eine Frau und zugleich zum ersten Mal eine farbige Person antritt, um Vize-Präsidentin der USA zu werden! Und darf man vorläufigen Meldungen glauben, werden unter der Präsidentschaft des Demokraten Joe Biden noch mehr (farbige) Frauen die Geschicke der Vereinigten Staaten in den obersten Etagen der Macht leiten. Doch, was wie ein Sieg für Frauen und ethnische Minderheiten aussieht, wird von verschiedenen Beobachtern kritisch hinterfragt. So hielt sich der ehemalige britische Botschafter in Usbekistan, Craig Murray, in seinem Blogeintrag zum Machtwechsel im Weißen Haus mit Freudenschreien zurück – auch, was Kamala Harris angeht. Stattdessen legte Murray dar, wie Harris, nachdem sie im Vorwahlrennen der Demokraten kläglich gescheitert war, ihren Machthunger damit stillte, dass sie sich an der Seite Joe Bidens installierte. Des Joe Biden, unter dessen Präsidentschaft Murray neue Kriege und Invasionen voraussagt.

    Chefin des Pentagons ein „Todesengel“?

    Ähnlich düster, aber mit noch schärferen Worten, äußert sich die australische Journalistin Caitlin Johnstone zur Personalie Michele Flournoy. Flournoy galt bereits für die angestrebte Präsidentschaft von Hillary Clinton 2016 als gesetzt für den Posten der Verteidigungsministerin. Nun, vier Jahre später, ist die 59-Jährige erneut die heißeste Kandidatin als Chefin des Pentagons. Das Pentagon kennt Flournoy so gut wie kaum jemand. Seit der Präsidentschaft von Bill Clinton war sie dort tätig und hat in ihrer Karriere einige der Top-Ämter bekleidet. Später arbeitete sie in den Think Tanks mit dem Fokus auf die Außenpolitik und die nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten („Center for Strategic and International Studies“ und „Center for a New American Security“, CNAS). Während der Präsidentschaft von Obama arbeitete Flournoy als stellvertretende Verteidigungsministerin die Strategie der Regierung zur Aufstandsbekämpfung in Afghanistan aus und überzeugte Obama davon, in Libyen militärisch tätig zu werden.

    Weil Flournoy sowohl von Demokraten als auch von Republikanern respektiert wird und in gemeinsamen Unternehmungen wie dem CNAS aktiv war, wird sie in der Presse bisweilen als „moderat“ bezeichnet, wie zuletzt in einem Artikel der „Associated Press“. Völliger Unsinn, findet Caitlin Johnstone. Wenn man sich zwischen zwei kriegstreiberischen Korporatisten befinde, sei man nicht moderat, sondern selbst ein kriegstreiberischer Korporatist.

    „Wie wir vor kurzem besprochen haben, ist Flournoy eine blutrünstige Imperialistin und Kriegsprofiteurin, die die Friedensaktivisten Medea Benjamin und Nicolas JS Davies sehr richtig als 'Todesengel' des amerikanischen Imperiums bezeichnet haben.“

    Sie werde die Linie ihrer Vorgänger fortführen, die das Ziel habe, die Welt unipolar zu dominieren. Das werde unzählige Menschenleben kosten. Dass eine solche Person an die Spitze einer Kriegsmaschine gesetzt werde, sei nicht weiter verwunderlich. „Aber: Weil Michele Flournoy eine Frau ist, wird ihre Nominierung als Verteidigungsministerin von einer politischen/medialen Klasse, die sich noch nie um Frauen geschert hat, solange sie die Zahnräder der Maschine am Laufen hielten, bejubelt und als Meilenstein für die Frauen gefeiert.“ Ihre Ernennung werde daher kein Fortschritt für Frauen sein, sondern Imperialismus auf Pumps, so Johnstone.

    Zu der „russischen Aggression“

    Auch die weiteren Kader um Biden klingen nicht nach einem Versprechen des Friedens, zeigt eine Analyse des Magazins „The Grayzone“. Während Flournoy in China die größte Bedrohung für die USA sieht und damit die Notwendigkeit, sich auf die militärische Abschreckung des asiatischen Giganten zu konzentrieren, glaubt Lisa Sawyer, ein hochrangiger Kader im Team des Verteidigungsministeriums (im Übergangsteam) und ehemals Direktorin im Nationalen Sicherheitsrat, dass die US-Regierung bisher zu wenig gegen die „russische Aggression“ getan habe. So sagte Sawyer 2017 vor dem Senate Armed Services Committe:

    „Statt zu sagen, dass wir die Sanktionen aufheben, wenn Russland sich dafür entscheidet, den nächsten Vereinbarungen Folge zu leisten, sollten wir sie verschärfen, bis Russland es tut. Anstatt ehrfürchtig vor Russlands Einflusssphären zu verharren, sollten wir die Ukraine mit der letalen Unterstützung versorgen, die sie so dringend braucht, und die US-Hilfen an die vulnerablen Nationen in der Grauzone ausbauen.“

    Flournoy und Sawyer sind nur zwei aus einer langen Liste des Biden-Harris-Teams, die laut Grayzone-Autor Kevin Gosztola denjenigen die Augen öffnen sollten, die geglaubt haben, unter Biden werde die US-Regierung nach links rücken.

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    Tags:
    Aggression, Pentagon, Krieg, Joe Biden, US-Wahlen, USA