16:13 25 November 2020
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    Russland ist daran interessiert, einen gegenseitigen respektvollen Dialog mit Deutschland wiederherzustellen. Die Zeit der Spannungen in den Beziehungen kann und muss überwunden werden, erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow.

    „Wir sind davon überzeugt, dass die Verbesserung der Situation in europäischen Maßstäben zur Wiederherstellung eines gegenseitigen respektvollen, gutnachbarlichen Dialogs zwischen Moskau und Berlin beitragen würde. Wir sind aufrichtig daran interessiert“, sagte Lawrow am Dienstag in seiner Video-Ansprache an die Organisartoren und Teilnehmer des Forums „Die Potsdamer Begegnungen“.

    „Wir gehen davon aus, dass die Zeit der Spannungen in unseren bilateralen Beziehungen überwunden werden kann und muss. Vertreter unserer bürgerlichen Gesellschaften, der russisch-deutschen gesellschaftlichen Dialogplattformen können ihren Beitrag zu diesen Bemühungen leisten“, betonte er.

    Darunter nannte der Chefdiplomat „Die Potsdamer Begegnungen“, die ihm zufolge stets den Teilnehmern die Möglichkeit bieten, offen, informell und freundschaftlich nicht nur perspektivische, sondern auch akute und komplexe Fragen der aktuellen bilateralen Agenda zu diskutieren.

    Deutschland verstärkt Kurs auf Zügelung Russlands

    Zudem verwies Lawrow darauf, dass in Berlin der Kurs auf die Zügelung Russlands verstärkt würde. Vorwürfe dauerten an, Ultimaten und Drohungen würden für Deutschland alltäglich.

    „Auch das groß angelegte Potenzial der russisch-deutschen Beziehungen bleibt unrealisiert. In Berlin wird der Kurs auf die Zügelung Russlands verstärkt – andauernde Vorwürfe, Ultimaten und Drohungen an unsere Adresse werden zum alltäglichen Instrumentarium der Außenpolitik der BRD“, betonte Lawrow.

    Zuvor hatte der Außenminister erklärt, dass Russland bereits Gegensanktionen gegenüber einer Reihe von Vertretern Deutschlands und Frankreichs im Zusammenhang mit der Situation mit Alexej Nawalny beschlossen habe und seine europäischen Partner demnächst darüber benachrichtigen werde.

    EU-Sanktionen

    Zuvor hatte die Europäische Union im Zusammenhang mit der Situation um Nawalny Sanktionen gegen sechs Russen und ein wissenschaftliches Institut verhängt. Den Russen wurde die Einreise in die EU verboten.

    Fall Nawalny 

    Der Blogger und Kremlkritiker Alexej Nawalny war am 20. August auf einem Inlandsflug (Tomsk – Moskau) zusammengebrochen. Er wurde zunächst in einem Omsker Krankenhaus behandelt und dort in ein künstliches Koma versetzt. Der 44-Jährige wurde später auf Drängen seiner Familie in die Berliner Universitätsklinik Charité verlegt. Anfang September wurde Nawalny aus dem Koma geholt und bereits am 23. September aus der Berliner Charité entlassen.

    Die Bundesregierung hatte am 2. September, nach Untersuchungen eines Spezial-Labors der Bundeswehr, mitgeteilt, sie sehe es als zweifelsfrei erwiesen an, dass Nawalny mit einem chemischen Nervenkampfstoff der „Nowitschok“-Reihe vergiftet worden sei.

    Die Schlussfolgerungen deutscher Sachverständiger seien von Labors in Schweden und Frankreich bestätigt worden, hieß es weiter. Moskau schickte eine Anfrage mit Bitte um mehr Informationen über die Probenergebnisse aus dem Berliner Labor, es gab aber keine Rückmeldung.

    Russland hat gemäß einem Präsidialdekret von 1992 die Entwicklung auf dem Gebiet der chemischen Waffen eingestellt und 2017 den gesamten verfügbaren Bestand an solchen Substanzen zerstört, was von der Organisation für das Verbot chemischer Waffen OPCW bestätigt wurde.

    Anfang Oktober hatte die OPCW bekanntgegeben, dass die in den biomedizinischen Proben von Nawalny gefundenen Substanzen nicht auf der Liste der verbotenen Substanzen stehen würden. Sie seien aber nach ihren Eigenschaften denen von Nowitschok ähnlich. 

    ns/sna/ae

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    Tags:
    die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW), Sanktionen, Beziehungen, Alexej Nawalny, Sergej Lawrow, Dialog, Russland, Deutschland