11:40 03 Dezember 2020
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    Moskau wird alle Anstrengungen unternehmen, um keine Überprüfung der Erklärung Russlands, Armeniens und Aserbaidschans zu Bergkarabach zuzulassen. Dies erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow.

    „Derzeit sehen wir keine Versuche, jene Erklärung umzuschreiben und einer Revision zu unterziehen, die publik gemacht worden ist (…) Wir werden alles tun, damit solche Versuche nicht erfolgen“, sagte Lawrow am Dienstag.

    Ferner äußerte Lawrow, Moskau rechne damit, dass sich die UN-Strukturen nach dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz an die Lösung der humanitären Probleme in Karabach anschließen würden.

    „Ich meine den Hohen Flüchtlingskommissar, das Amt für die Koordinierung humanitärer Angelegenheiten und natürlich gibt es in Bergkarabach auch akute Aufgaben für die Bewahrung von Kulturerbe. Und hier könnte die Unesco ihre Rolle spielen.“

    Russlands Außenminister verwies darauf, dass das IKRK seit langem in der Region präsent sei und seine Erfahrung für andere Organisationen nützlich sein könnte. „Ich denke, dass die Einstellung von Kampfhandlungen aufgrund dieser Vereinbarungen zusätzliche Möglichkeiten für die Tätigkeit des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz eröffnet, das sowohl in Armenien, als auch Aserbaidschan, mitsamt Bergkarabach präsent ist.“ Das IKRK könne eine wichtige Rolle bei der Bewältigung der Folgen vom Geschehen in Bergkarabach spielen.  

    Seltsam zu hören

    Unter anderem kommentierte Lawrow die jüngsten Aussagen eines hochrangigen Sprechers des amerikanischen Außenministeriums, wonach die USA und Frankreich Details zur Rolle der Türkei um den Karabach-Konflikt erwarte.

    „Für mich war es seltsam, das zu hören (…) Ehrlich gesagt, denke ich, dass Erklärungen solcher Art entweder einen mangelnden Kenntnisstand jener, die solche Erklärungen machen, widerspiegeln, oder ein Ergebnis von Missverständnissen sind“, erläuterte Lawrow vor Journalisten.

    Er versicherte dabei, dass die amerikanische Seite über alles auf Ebene der US-Vize-Außenminister informiert sei, da US-Außenminister Mike Pompeo sich derzeit auf einer langfristigen Auslandsreise befindet.

    Darüber hinaus habe Russland von Anfang an eng mit Co-Vorsitzenden der Minsker Gruppe, in der auch die USA vertreten sind, zusammengearbeitet, so Lawrow.

    Laut seinen Worten wurde in den letzten zehn Tagen das Karabach-Thema zweimal von den Präsidenten Russlands und Frankreichs ausführlich behandelt; auch sprach Lawrow etwa zwei Stunden lang mit seinem französischen Amtskollegen darüber.

    Vereinbarung zu Bergkarabach

    In der Nacht auf den 10. November hatten Russland, Aserbaidschan und Armenien ein Abkommen über die Einstellung des Feuers in Bergkarabach unterzeichnet. Darin heißt es unter anderem, dass die aserbaidschanischen und armenischen Militärs in den von ihnen besetzten Stellungen bleiben und Gefangene austauschen sollen.

    Armenien soll die Bezirke Kəlbəcər, Laçın und Ağdam an Baku zurückgegeben. Darüber hinaus sollen in Bergkarabach russische Friedenstruppen stationiert werden. Die Gruppe wird aus 1960 russischen Friedensstiftern, 90 Schützenpanzerwagen sowie 380 Einheiten Automobil- und Spezialtechnik bestehen.

    Die Situation in Bergkarabach hatte sich am 27. September zugespitzt. Armenien und Aserbaidschan gaben sich immer wieder gegenseitig die Schuld am Ausbruch der Kämpfe. Die Situation erschwerte sich dadurch, dass Baku aktiv von der Türkei (Nato-Mitglied) unterstützt wurde. Armenien ist seinerseits Mitglied der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS).

    ak/sna/ae

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    Tags:
    Erklärung, Revision, Sergej Lawrow, Bergkarabach-Konflikt, Russland