13:27 04 Dezember 2020
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    Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Dienstag in einem Interview ausführlich über den Bergkarabach-Konflikt gesprochen. Er betonte unter anderem, dass es Aserbaidschan darum gegangen sei, sein eigenes Territorium unter seine Kontrolle zu bringen, und dass man der Türkei keinen Völkerrechtsbruch vorwerfen könne.

    Niemand, nicht einmal Armenien, erkenne die Unabhängigkeit von Bergkarabach an, sagte Putin in einem Gespräch mit dem Sender „Rossiya 24“.

    „Was bedeutet das aus Sicht des Völkerrechts? Dass Aserbaidschan Gebiete zurückholen wollte, die Aserbaidschan – ja wie auch die ganze Weltgemeinschaft – als aserbaidschanisches Territorium betrachtet.“  

    Aserbaidschan sei ein souveränes Land und es stehe ihm daher auch frei, sich nach eigenem Ermessen jeden beliebigen Verbündeten auszusuchen. „Wer kann ihm das verbieten?“, fragte der russische Präsident. Gemeint wurde damit offenbar die Türkei. 

    Türkei hat Völkerrecht nicht gebrochen

    Ankara könne man in diesem Konflikt keinen Bruch des Völkerrechts vorwerfen. „Übrigens war die Türkei von Anfang an Mitglied der Minsk-Gruppe der OSZE für die Beilegung des Bergkarabach-Konflikts.“ Das Land habe dabei zwar keinen Ko-Vorsitzender-Status gehabt  – die Ko-Vorsitzenden waren Frankreich, Russland, und die USA – sie habe dieser Gruppe aber angehört, betonte der russische Staatschef.

    „Man kann das Vorgehen der Türkei unterschiedlich bewerten, einen Völkerrechtsbruch kann man der Türkei aber nur schwer vorwerfen.“ Die Meinungen können sich je nach Empfinden unterscheiden, doch die Situation sehe genau so aus.

    Die Türkei habe außerdem nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie in diesem Konflikt auf Aserbaidschans Seite stehe. 

    Der Bergkarabach-Konflikt sei eine der geopolitischen Folgen des Zerfalls der Sowjetunion, betonte Putin weiter.

    Lage in Bergkarabach

    Nach fast sieben Wochen andauernden Kämpfen um Bergkarabach hatten Armenien und Aserbaidschan am 10. November unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen sowie einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.

    Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew nannte die Vereinbarung eine Kapitulation Armeniens. Der armenische Regierungschef, Nikol Paschinjan, sprach von einer schwierigen Entscheidung, betonte aber, dass er keine andere Wahl gehabt und die Vereinbarung unterzeichnen gemusst habe. In Armenien gab es anschließend Proteste gegen Paschinjan, die Opposition forderte seinen Rücktritt.

    Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums befinden sich derzeit 1960 russische Friedenssoldaten, 90 Schützenpanzer und rund 380 Militärfahrzeuge in Bergkarabach.

    ta/gs

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    Putin, Bergkarabach-Konflikt