20:48 23 November 2020
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    Das von Russland geführte Militärbündnis „Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit“ (OVKS) konnte sich laut dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in den Bergkarabach-Konflikt nicht einmischen, da dieses Gebiet völkerrechtlich Teil Aserbaidschans ist. Putin zufolge hat jedoch niemand nach dem Territorium Armeniens getrachtet.

    „Armenien hat die Unabhängigkeit und Souveränität von Bergkarabach nicht anerkannt. Dies bedeutete aus völkerrechtlicher Sicht, dass sowohl Bergkarabach als auch alle angrenzenden Gebiete ein integrierter Bestandteil des Territoriums der Republik Aserbaidschan waren und als solche bleiben. Die OVKS – der Vertrag über kollektive Sicherheit – sieht gegenseitige Unterstützung im Falle einer Aggression gegen das Territorium eines Vertragsstaats vor. Niemand hat nach dem Territorium der Armenischen Republik getrachtet“, sagte Putin in einem Interview des russischen Fernsehsenders Rossiya 24.

    „Wir waren nicht berechtigt, direkt an diesen Kampfhandlungen teilzunehmen“, fügte der Präsident hinzu.

    Putin gab bekannt, dass er im Oktober während eines Telefongesprächs den aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew davon überzeugt habe, die Kämpfe in Bergkarabach einzustellen –  unter der Bedingung, dass Flüchtlinge nach Shuscha zurückkehren würden. Armenien verkündete damals überraschenderweise, dies sei inakzeptabel, und ging dagegen an.

    „Paschinjan sagte mir direkt, dass er dies als Bedrohung für die Interessen Armeniens und Karabachs ansieht“, so Putin.

    Die Vereinbarung zur Stabilisierung der Situation in Berg-Karabach wurde laut Putin an einem Tag abgefasst. Die beiden Seiten hätten praktisch um „jedes Komma“ gekämpft.

    „Es gab auf beiden Seiten einen Kampf um jeden Satz, um jeden Punkt, könnte man sagen, um jedes Komma“, so Putin.

    Lage in Bergkarabach

    Nach fast sieben Wochen andauernden Kämpfen um Bergkarabach hatten Armenien und Aserbaidschan am 10. November unter Vermittlung Russlands einen Waffenstillstand vereinbart. Die Vereinbarung sieht die Stationierung russischer Friedenstruppen sowie einen Gefangenen- und Gefallenenaustausch vor. Außerdem sollen beide Seiten ihre aktuellen Stellungen einfrieren.

    Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew nannte die Vereinbarung eine Kapitulation Armeniens. Der armenische Regierungschef, Nikol Paschinjan, sprach von einer schwierigen Entscheidung, betonte aber, dass er keine andere Wahl gehabt und die Vereinbarung unterzeichnen musste. In Armenien gab es anschließend Proteste gegen Paschinjan, die Opposition forderte seinen Rücktritt.

    Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums befinden sich derzeit 1960 russische Friedenssoldaten, 90 Schützenpanzer und rund 380 Militärfahrzeuge in Bergkarabach.

    sm/sna/gs

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    Tags:
    Einmischung, Bergkarabach-Konflikt, Wladimir Putin