12:18 02 Dezember 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    172074
    Abonnieren

    Laut dem Bundesaußenminister Heiko Maas will sich Deutschland während seines Vorsitzes im Europarat verstärkt für den Ausbau der Menschenrechte in Europa einsetzen.

    „Wir wollen in unserer Präsidentschaft den Europarat als Hüter der Menschenrechte in Europa positionieren. Nicht zuletzt deshalb hat Deutschland sich – trotz Widerständen – für eine vollständige Rückkehr Russlands in den Europarat eingesetzt”, sagte Maas (SPD) den Zeitungen der „Funke Mediengruppe“ (Dienstagsausgaben).

    An diesem Mittwoch soll Deutschland den halbjährigen Vorsitz des Ministerkomitees von Griechenland übernehmen. Der Europarat mit Sitz in Straßburg ist die älteste und größte der europäischen Institutionen, die nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet wurden. Gemeinsam mit dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) wacht der Europarat über die Einhaltung der Menschenrechte von rund 830 Millionen Bürgern in den Mitgliedsländern. Allerdings ist der Europarat keine Institution der Europäischen Union.

    Russland in der PACE

    Russland waren im Zusammenhang mit den Ereignissen auf der Krim und im Donbass im Jahr 2014 vorübergehend die Rechte im Europarat entzogen worden. Als Reaktion boykottierten die russischen Abgeordneten die Arbeit der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE), und Russland stellte im Juni 2017 die Zahlung seiner Mitgliedsbeiträge von rund 33 Millionen Euro pro Jahr ein. Dem Europarat fehlten damit rund neun Prozent seines Jahresbudgets.

    Ende Juni 2019 hatte Russland sein Stimmrecht in der PACE zurückbekommen, am darauffolgenden Tag wurden die Vollmachten der russischen Delegation in vollem Umfang bestätigt.

    pd/mt/rtr

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Rüstungskreise: Russische Drohne Ochotnik erstmals als Abfangflugzeug getestet
    Trauer in Trier: Auto als Waffe schwer zu verhindern – rheinland-pfälzischer Innenminister
    Russischer Impfstoff darf dran, so Kommission von der Leyens - aber „nirgendwo in EU außer Ungarn“
    Tags:
    Donbass, Krim, Rückkehr, Menschenrechte, Russland, Heiko Maas, PACE, Europarat