21:46 03 Dezember 2020
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    Die Vereinigten Staaten sind laut dem nationalen Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O'Brien, ab Sonntag nicht mehr Mitglied des Vertrags über den offenen Himmel.

    „Heute sind sechs Monate vergangen, seit die Vereinigten Staaten eine Benachrichtigung über den Ausstieg aus dem Open-Skies-Vertrag gesendet haben. Wir sind nicht länger Teil dieses Vertrags, gegen den Russland seit Jahren grob verstoßen hat“, schrieb O’Brien auf seinem Twitter-Account.

    Gleichzeitig betonte der Politiker, dass US-Präsident Donald Trump Amerika immer an die erste Stelle setzte, wenn es darum ging, sich aus „veralteten Verträgen und Vereinbarungen, die unseren Gegnern auf Kosten unserer nationalen Sicherheit zugute kamen, auszusteigen“.

    Am 22. Mai hatte Trump die Absicht der USA verkündet, aus dem Open-Skies-Vertrag auszutreten.

    Die US-Regierung warf Russland vor, mehrmals gegen das Abkommen verstoßen zu haben.  Daraufhin erklärte US-Außenminister Mike Pompeo, dass Washington seine Entscheidung revidieren werde, sollte Russland seinen vertraglichen Verpflichtungen wieder nachkommen. Andernfalls werde der Ausstieg bis zum 22. November dieses Jahres besiegelt sein. Moskau wies die Vorwürfe einer Vertragsverletzung zurück.

    Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Dokument ermöglicht es den Partnern, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen und auszuwerten.

    Den Vertrag haben bislang 34 Länder unterzeichnet. Das Dokument erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner. Seitdem gab es mehr als 1500 Beobachtungsflüge.

    sm/gs

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    Tags:
    Open-Skies-Vertrag, Austritt, USA