05:13 20 Oktober 2018
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    Der Sargnagel der SPD? Olaf Scholz und die „Schwarze Null“

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    Marcel Joppa
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    Investitionen, Investitionen und nochmal mehr Investitionen – das hatte sich die SPD eigentlich vorgenommen. Doch Finanzminister Olaf Scholz wandelt auf den Spuren seines Vorgängers Schäuble: Die „Schwarze Null“ verteidigt er wie ein Löwe. Während Scholz der Union bei Rüstung und Militär entgegenkommt, verprellt er die eigenen Genossen massiv.

    Ach, was hatte die SPD doch im Wahlkampf alles angekündigt: Mehrausgaben in Bildung, Pflege, Alterssicherung, Infrastruktur, Kitaplätze, Digitalisierung. Und auch im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD ist klar vermerkt: Ein „Weiter so“ werde es mit der GroKo nicht geben. Ach, da hätte man fast drauf reinfallen können, so enthusiastisch und vollmundig, wie vor allem die Ressorts der Sozialdemokraten in die neue Legislaturperiode gestartet waren.

    Als der SPD-Vizekanzler Olaf Scholz aber jüngst seinen Finanzplan für den kommenden Bundeshaushalt vorlegte, muss so manchem parteilinken Sozi vor Schreck das Currywurstschälchen aus der Hand gerutscht sein. Obwohl die SPD in den Koalitionsverhandlungen wie ein Löwe für den Chefposten im Finanzministerium gekämpft hatte, verwaltet Scholz nun lediglich den Status quo – wenn überhaupt.

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    Tags:
    Kita, Digitalisierung, Infrastruktur, Alterssicherung, Pflege, Bildung, Koalitionsvertrag, Schwarze Null, Finanzministerium, CDU/CSU, Groko, Große Koalition (GroKo), SPD, Olaf Scholz, Deutschland