05:11 23 September 2018
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    Was die GroKo zur Digitalisierung plant – „Digitalisierung verpennt“

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    Bolle Selke
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    Ein ganzes Kapitel hat die Große Koalition in ihrem Koalitionsvertrag der Digitalisierung gewidmet. Die Piratenpartei hat das Papier analysiert. Anja Hirschel, Themenbeauftragte Digitalisierung ihrer Partei, erläutert, warum die Koalitionspläne unzureichend sind und unwiderrufliche wirtschaftliche Schäden anrichten werden.

    „Ich erinnere nur mal an die Aussagen von 2009, wo es hieß, in Kürze haben alle Haushalte Breitband. Schon im April letzten Jahres hieß es: ‚Ende 2018 wird jeder Haushalt 50 Mbit/s haben.‘ Davon sind wir so weit entfernt, das ist einfach unfassbar. Zehn bis zwölf Milliarden in dieser Legislaturperiode reichen nicht. Nach diversen Schätzungen liegen die Kosten für einen flächendeckenden Ausbau irgendwo zwischen 45 und 92 Milliarden. Jetzt einfach nur zehn Milliarden in die Hand zu nehmen, ist extrem zu wenig. Da fragt man sich, wo denn die restlichen Milliarden bis 2021 herkommen sollen. Das ist eine verpasste Chance und wird uns unwiderruflichen wirtschaftlichen Schaden einbringen, wenn nicht jetzt sofort im großen Rahmen etwas gebaut wird.“

    „Die Meldeapp für Funklöcher ist ein reines Placebo. Es gibt keinerlei Verpflichtung oder Auflagen. Da wird sich in Zukunft überhaupt nichts bewegen. Stattdessen wird jetzt eine interaktive Karte gebaut, wo Bürger Funklöcher melden sollen. Wie soll ich denn aus dem Funkloch ein Funkloch melden? Das hat überhaupt keinen Sinn.“

    „Die Verhandler sind weit hinter den realen Notwendigkeiten zurückgeblieben. Statt wirklich mal einen großen Schritt zu machen und mutig in die Zukunft zu gehen, verbleiben wir bei dem Thema wieder beim Schneckentempo. Es sind viele Thematiken angesprochen worden, aber keine ordentlich ausgearbeitet, keine mit Innovationskraft. Aus wirtschaftspolitischer Sicht ist das völlig unzureichend. Gerade für die Entwicklung der Industrie 4.0 wäre es einfach eine unabdingbare Notwendigkeit gewesen. Die Piratenforderung ist: flächendeckend 100 Mbit/s bis 2021, Ausbau des 5G-Netzes und übergangsweise das 4G-Netz überall zu haben.“

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    GroKo, Digitalisierung, SPD, CDU/CSU, Anja Hirschel, Deutschland