15:29 26 Februar 2020
SNA Radio
    Russland
    Zum Kurzlink
    473595
    Abonnieren

    Der russische Präsident Wladimir Putin hat das Dekret „Über die Struktur der Föderalen Organe der Exekutive” unterzeichnet. Damit können auch die Ministerien neu besetzt werden. Die neuen Amtsträger des Regierungskabinetts wurden zugleich vorgestellt.

    Als organisatorische Umstrukturierungsmaßnahmen soll unter anderem der Regierungschef ab nun neun Stellvertreter haben, mehrere Abteilungen sollen zusammengeführt werden, um eine effizientere Arbeit zu ermöglichen.

    Ein besonderer Fokus der Weltöffentlichkeit lag aber auf der neuen Zusammensetzung des russischen Regierungskabinetts. Der neue russische Regierungschef Michail Mischustin hat hierzu im Beisein von Kremlchef Wladimir Putin sein Kabinett vorgestellt.

    Die Schlüsselministerien werden folgendermaßen besetzt:

    • Sergej Lawrow bleibt russischer Außenminister,
    • Sergej Schoigu bleibt Verteidigungsminister,
    • Michail Muraschko wird Gesundheitsminister,
    • Alexander Nowak bleibt russischer Energieminister,
    • Denis Manturow bleibt russischer Handels- und Industrieminister,
    • Dmitri Patruschew bleibt Landwirtschaftsminister,
    • Anton Siluanow bleibt Finanzminister, verlässt aber das Amt des Vize-Premiers,
    • Oleg Matyzin wird Sportminister,
    • Maksim Reschetnikow wird neuer russischer Minister für wirtschaftliche Entwicklung.

    Der neue russische Premierminister, Michail Mischustin, betonte bei seinem Auftritt während der Vorstellung der neuen Regierung, dass er eine gut koordinierte und effiziente Regierung erwartet und anstrebt.

    Die neue Regierung habe „immense Aufgaben” vor sich, die zu meistern sind.

    Um eine glatte Übergabe der Amtsaufgaben zu gewährleisten, ordnete er in diesem Zusammenhang an, dass die neuen Amtsträger sich mit den abgesetzten Ministern treffen und die Amtsübergabe koordinieren.

    Insbesondere die „Nationalen Projekte” sollen ab nun effizienter angegangen werden. Jeder Minister hafte persönlich für ihre Erfüllung, so Mischustin.

    Im Hinblick auf die wirtschaftliche Entwicklung sei es nun wichtig, das Geschäftsklima erheblich zu verbessern.

    Zudem soll eine besondere Aufmerksamkeit der Verbesserung der demographischen Situation und des Gesundheitswesens gewidmet werden.

    Putin bezeichnete die neue Regierung als „sehr ausgewogen und ernsthaft erneuert”.

    Der Hintergrund

    Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat am 15. Januar den Rücktritt der Regierung angekündigt. Die Ankündigung kam kurz nach der jährlichen Ansprache von Präsident Wladimir Putin an die Föderale Versammlung, in der dieser wichtige Verfassungsänderungen verkündete. 

    Medwedew wurde von Putin zum stellvertretenden Chef des Sicherheitsrates ernannt. Als Nachfolger Medwedews schlug Putin den Chef des Föderalen Steuerdienstes, Michail Mischustin, für den Posten des Premierministers vor. Michail Mischustin wurde von der Staatsduma, dem russischen Parlament, im Amt bestätigt.

    Eine von Putin angestoßene Verfassungsänderung soll bereits an diesem Donnerstag im Parlament diskutiert werden. Das Projekt sei für die erste von drei Lesungen reif, teilte der Verfassungsausschuss der Duma mit.

    ng/mt/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Epidemiologe zu Corona: „70 Prozent der Menschen könnten sich innerhalb eines Jahres infizieren.“
    „Kein Schritt zurück“: Erdogan bereit zur Verdrängung syrischer Armee aus Idlib
    Hillary Clinton über Merkel: „Sie hat sich einen sehr langen Urlaub verdient“
    Tags:
    Michail Mischustin, Umbau, Regierung, Russland, Wladimir Putin, Putin