06:40 05 Juni 2020
SNA Radio
    Russland
    Zum Kurzlink
    34717
    Abonnieren

    Die Kritik der Europäischen Union (EU) an dem Verbot für  ausländische Staatsangehörigen und Firmen, einen Landbesitz auf der Krim zu haben, ist sinnlos. Das gab der Leiter der Arbeitsgruppe für völkerrechtliche Fragen der Krim-Vertretung beim russischen Präsidenten, Alexander Molochow, gegenüber Sputnik am Donnerstag bekannt.

    „Unser Land braucht keine EU-Anerkennung der Dekrete des Präsidenten Russlands“, so Molochow. 

    Das Verbot für Ausländer, einen Landbesitz auf den größeren Teilen der Krim zu haben, werde die Geschäftstätigkeit auf der Halbinsel ankurbeln, hieß es weiter.

    „Dabei kann von einer Requisition oder Beschlagnahme von Eigentum keine Rede sein, alles muss im Gerichtsverfahren ablaufen, vorbehaltlich einer vorsorglichen und gleichwertigen Entschädigung“, betonte Molochow.

    Ende März hatte der russische Präsident Wladimir Putin durch ein Dekret die Liste der Grenzgebiete erweitert, in denen Ausländer, Staatenlose und ausländische juristische Personen keinen Grundbesitz haben dürfen. In das Verzeichnis sind elf Bezirke und acht Städte der Republik Krim sowie Gemeinden von Sewastopol aufgenommen worden.

    Daraufhin bezeichnete Brüssel das Verbot als einen „Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht“ und stellte fest, dass „dieses Dekret nicht anerkannt wird“. In einer Erklärung des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD) hieß es, dass das neue Dokument ein weiterer Versuch der zwanghaften Integration der Halbinsel in Russland sei.

    Krim als Teil Russlands

    Der Beitritt der Republik Krim zur Russischen Föderation erfolgte vor sechs Jahren aufgrund der Ergebnisse eines Referendums. Bei der Volksabstimmung im März 2014 hatten sich 96,77 Prozent der Bürger der Republik und 95,6 Prozent der Einwohner der Stadt Sewastopol für den Beitritt ausgesprochen. Das Referendum fand nach einem Staatsstreich im Februar 2014 in der Ukraine statt.

    Kiew betrachtet die Schwarzmeer-Halbinsel Krim als zeitweise okkupiertes Gebiet. Die russische Führung hat wiederholt erklärt, dass die Krim-Bewohner auf demokratischem Wege und in vollem Einklang mit dem Völkerrecht und der UN-Charta für die Wiedervereinigung mit Russland stimmten.

    pd/ip/sna

    Zum Thema:

    Wende im „Gold-Krieg“ zwischen Venezuela und London: Deutsche Bank beansprucht 20 Tonnen
    Die „heilige Angela“? Oskar Lafontaine platzt bei „Jubelarien“ für Bundeskanzlerin der Kragen
    Eklat bei „Maischberger“: Dürfen Weiße über Rassismus diskutieren?
    Tags:
    Brüssel, EU, Russland, Krim