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21:28 19 Oktober 2019
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    Pentagon-Gebäude in Washington (Archivbild)

    Nach INF-Aus: USA entwickeln neue Raketen – Pentagon

    CC BY-SA 2.0 / David B. Gleason / The Pentagon
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    Die Vereinigten Staaten beginnen mit der Entwicklung von landgestützten nichtnuklearen Raketen, die durch den INF-Vertrag verboten wurden, teilte das Pentagon am Freitag mit.

    In der Erklärung des neuen US-Verteidigunsministers Mark Esper heißt es: 

    „Im Zusammenhang mit der Nichteinhaltung der Vertragsbedingungen durch Russland hat das Verteidigungsministerium mit der Durchführung von Forschungs-und Entwicklungsarbeiten aus dem Jahr 2017 begonnen. Die ersten Bemühungen des Ministeriums für Forschung und Entwicklung konzentrierten sich auf mobile Marschflugkörper und bodengestützte ballistische (nichtatomare – Anm. d. Red.) Raketensysteme. Da die Vereinigten Staaten ihre Verpflichtungen aus dem INF-Vertrag sorgfältig erfüllt haben, befinden sich diese Programme in einem frühen Stadium.“

    Darüber hinaus heißt es in der Erklärung:

    „Jetzt, da wir (aus dem INF-Vertrag – Anm. d. Red.) ausgestiegen sind, wird das Verteidigungsministerium die Entwicklung dieser konventionellen bodengestützten Raketen als vernünftige Antwort auf die Handlungen Russlands und im Rahmen eines umfangreicheren Ansatzes konventioneller Optionen für einen Schlag der vereinten Kräfte fortsetzen.“

    Am Freitag zuvor hatte das russische Außenministerium mitgeteilt, dass der INF-Vertrag ab heute auf Initiative der USA offiziell ungültig sei.

    Washington hatte die Einhaltung der Verpflichtungen zum INF-Vertrag ab dem 2. Februar 2019 mit der Begründung ausgesetzt, dass Russland systematisch die Vertragsbedingungen verletze. Moskau wies die Anschuldigungen als aus der Luft gegriffen zurück und forderte von den USA, ihre Vorwürfe mit konkreten Fakten zu untermauern. Zugleich hatte der Kreml betont, die Handlungen des Weißen Hauses hinsichtlich des Abrüstungsvertrags nicht unbeantwortet zu lassen.

    Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg auf einer Pressekonferenz im brüsseler Hauptquartier der Nato, 02. August 2019
    © REUTERS / FRANCOIS WALSCHAERTS

    Nachdem die Vereinigten Staaten die Einhaltung der Verpflichtungen zum INF-Vertrag ausgesetzt hatten, setzte auch Russland als Antwort darauf seine Teilnahme an dem bilateralen Vertrag über die Vernichtung von nuklearen Kurz- und Mittelstreckenraketen seinerseits aus.

    Im Zusammenhang mit der weiteren Strategie in dieser Problematik machte der Kreml mehrfach deutlich, dass der russische Staat in ein für ihn kostspieliges Wettrüsten nicht hineingezogen werden sollte und auch nicht hineingezogen werden würde. 

    Der 1987 zwischen den USA und der damaligen UdSSR geschlossene Abrüstungspakt sieht die Abschaffung aller bodengestützten, nuklearbestückbaren Raketen mit einer Reichweite von 500 bis 5500 Kilometern vor.

    awm/ae

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    Tags:
    Pentagon, Raketen, USA, INF