Eingefrorener Donbass-Konflikt (2016)

Die Ukraine bereitet sich auf die „zweite Etappe" der Handelsblockade des Donbass vor. Das berichtete der Rada-Abgeordnete Semjon Sementschenko auf Facebook, wie die Donezker Webseite "Nowosti Donezkoi Respubliki" vermeldet.

Moskau hat eine Rücknahme der Anerkennung der Ausweispapiere der selbsterklärten Volksrepubliken Donezk und Lugansk in Aussicht gestellt, sollte Kiew bestimmte Voraussetzungen dafür schaffen. Die Bedingungen dafür nannte der russische Botschafter bei der OSZE, Alexander Lukaschewitsch, am Freitag in einer Sitzung des ständigen Rates des Gremiums.

Im ostukrainischen Charkiw ist es am Freitag zu einem Schusswechsel zwischen Angehörigen des Freiwilligen-Bataillons „Donbass“ und der Gruppierung „Östliches Korps“ gekommen. Das teilte der ukrainische Radiosender Hromadske am Samstag per Twitter mit.

Russland kann vonseiten Kiews bislang keinerlei Zeichen erkennen, dass es fähig ist, sich zu verständigen, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch vor der Staatsduma sagte.

Die ukrainische Abgeordnete Nadeschda Sawtschenko, die in Russland wegen Beihilfe zum Mord an Journalisten im Donbass verurteilt und später vom russischen Präsidenten begnadigt worden war, hat in einem Interview mit dem TV-Sender „112-Ukraine“ vorgeschlagen, den Donbass durch das Abtreten der Halbinsel Krim an Russland zurückzuholen.

Der Vizeminister „für die Angelegenheiten der okkupierten Territorien“ im ukrainischen Kabinett, Georgi Tuka, hat in einem Interview mit dem Sender „Espresso TV“ eine Frist gesetzt, in der Kiew den Donbass wieder unter seine Kontrolle bringen wird.

Die seit 16 Jahren bestehende italienische Vereinigung „Helft uns Kinder retten“ („Aiutateci a salvare i bambini“) hat nach den Worten ihres Präsidenten Ennio Bordato im scheidenden Jahr alle ihre geplanten Aufgaben erfüllt.

Der polnische Außenminister Witold Jan Waszczykowski hat die Rolle der Regierung in Kiew bei der Regelung des Ukraine-Konflikts unterstrichen und für die Erweiterung des Normandie-Formats plädiert.

Kiew hat sich am Donnerstag beim Treffen der Kontaktgruppe zur Regelung der Ukraine-Krise geweigert, die sogenannte Steinmeier-Formel zu besprechen, wie die Außenministerin der selbsterklärten Volksrepublik Donezk (VRD), Natalija Nikonorowa, Journalisten mitteilte.

Die ukrainischen Streitkräfte haben laut dem Chef des Zentrums für Befreiung ukrainischer Gefangener „Offizierskorps“, Wladimir Ruban, die Möglichkeit, den Donbass-Konflikt auf gewaltsamem Wege zu lösen, wie das Portal „Apostrof“ berichtet.

Ein Bergwerk in der selbsternannten Republik Lugansk ist infolge des Beschusses durch die ukrainischen Streitkräfte vom Stromnetz abgeschaltet worden, berichtet die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf die Lugansker Volkswehr.

Der Staatschef der Ukraine Petro Poroschenko wiederholt es immer wieder gern: Die ukrainischen Streitkräfte gehören zu den schlagkräftigsten Armeen auf dem Kontinent. Wie die Pressesprecherin des Verteidigungsministeriums Oksana Gawriljuk zugibt, fehlt es dem Militär jedoch an Winterbekleidung.

Moskau lehnt die Anschuldigungen eines angeblich künstlichen Einfrierens des Konflikts in der Ukraine ab. Mit diesen Vorwürfen soll das Problem, wie der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte, nur einem anderen in die Schuhe geschoben werden.

Kiew muss laut Russlands Vertreter bei der OSZE, Alexander Lukaschewitsch, die humanitäre Blockade des Südostens der Ukraine einstellen und mit der Erfüllung seiner staatlichen Sozialverpflichtungen beginnen. Der Text von Lukaschewitschs Rede in einer Sitzung des ständigen OSZE-Rats ist auf der Webseite des russischen Außenamts zu lesen.

Kiew hat polnische Söldner und Schläger der extremistischen Organisation Rechter Sektor zur Trennlinie im Donbass verlegt. Das meldete die Donezker Nachrichtenagentur (DAN) am Montag unter Berufung auf Eduard Bassurin vom Donezker Verteidigungsministerium.

Alexander Kaper, der in Medien auch als "russischer Forrest Gump" bezeichnet wird, ist in drei Tagen 150 Kilometer durch den Donbass gelaufen, um die Welt auf die leidenden Kinder in dem ostukrainischen Kriegsgebiet aufmerksam zu machen. Über seine Aktion berichtete der Hobbyläufer aus Moskau chronologisch in den sozialen Netzwerken.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow hat in einer Fernsehsendung darüber gesprochen, wie sich die Teilnehmer des Normandie-Quartetts mit einander unterhalten und nach einer Verständigung suchen.

Die Ukraine will eine bewaffnete OSZE-Mission auf dem Territorium der Volksrepublik Donezk als Provokationsinstrument nutzen, wie Republikchef Alexander Sachartschenko mitteilte.

Kiew hat "intensive Kämpfe" zwischen der Armee und den Volksmilizen im Raum von Mariupol am Asowschen Meer gemeldet. Wie der Sekretär des Rates für nationale Sicherheit und Verteidigung, Alexander Turtschinow, am Freitag mitteilte, hatten die Aufständischen seit 18. Oktober rund 3.000 Geschosse und Granaten auf Stellungen der Armee abgefeuert.

Das jüngste Treffen der Normandie-Vier in Berlin ist als „im Allgemeinen positiv“ anzusehen, wie der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, am Donnerstag mitteilte.