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    Chef der IWF-Mission: Das Volumen der Investitionen ging gegenüber dem Vorjahr zurück

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    MOSKAU, 03. Juni (RIA Nowosti). Die Höhe der Investitionen in Russland befindet sich gegenwärtig auf einem niedrigeren Niveau als im Vorjahr, erklärte der Chef der Mission des Internationalen Währungsfonds in Russland, Paul Thomsen, am Freitag auf einer Pressekonferenz.

    Thomson stellte fest, dass unter anderem auch die „Yukos-Affäre" das Investitionsklima in Russland beeinflusst hat.

    „Die genannte Angelegenheit, ob nun richtig oder nicht richtig, ob gerecht oder ungerecht, zeugt von einer wachsenden Intervention durch einzelne Machtorgane wie auch vom plumpen Verhalten einiger Strukturen", sagte Thomsen.

    Die Politik der Regierung in Bezug auf die Verbesserung des Investitionsklimas beurteilend, sagte Thomsen, es geht „vornehmlich darum, dass der Staat ein positives Signal für die Beschleunigung der Strukturreformen setzt. Er muss ferner erklären, dass Normativakte vorurteilsfrei und objektiv umgesetzt werden".

    Gleichzeitig stellte Thomsen fest, dass die makroökonomische Politik Russlands in den letzten drei bis vier Jahren recht erfolgreich realisiert wurde.

    Der Internationale Währungsfonds vermerkt aber das praktische Ausbleiben von Fortschritten bei den Strukturreformen in Russland, stellte Thomsen fest.

    Er führte aus, dass seit dem letzten Besuch der Mission in Russland im September vorigen Jahres nur im Bankwesen Verbesserungen festzustellen waren. Er bezog das auf die Tätigkeit der russischen Zentralbank, die an der Einbindung der Banken in ein Anlagenschutzsystem arbeitet.

    Er unterstrich, dass die meisten Reformen, die in der Regierungstätigkeit einen Schwerpunkt darstellen, darunter die Reform der kommunalen Wohnungswirtschaft, des Gesundheitswesens und der Bildung, bedeutend hinter den ursprünglichen zeitlichen Vorstellungen zurückbleiben. Bei einigen Reformen „gab es überhaupt keinen Fortschritt".

    „Die (russische) Regierung versteht, dass die Beschleunigung der Reformen das Hauptproblem ist, vor allem jener, die für eine Verbesserung des Investitionsklimas sorgen", sagte Thomsen. Er meint, dass das Fehlen von klaren Richtungen bei den politischen Reformen, aber auch die „Yukos-Affäre" die Strukturreformen behindern.

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