03:22 23 Januar 2017
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    Putin verfügte: Bedürfnisse der Sicherheitsstrukturen bei der Ausarbeitung des Dreijahres-Staatshaushaltes berücksichtigen

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    MOSKAU, 06. Juni (RIA Nowosti). Der Präsident Russlands, Wladimir Putin, hat am Montag bei einem Treffen mit den Regierungsmitgliedern die Ministerien für Wirtschaftsentwicklung und Handel sowie für Finanzen angewiesen, bei der Aufstellung des Dreijahres-Staatshaushalts des Landes aktiv an den Problemen des staatlichen Rüstungsauftrages und der Festigung der Sicherheitsstrukturen zu arbeiten. Putin erklärte, dass „die Fragen des staatlichen Rüstungsauftrages und des Aufbaus der Sicherheitskomponente des Landes" vor kurzem in einer Beratung der Mitglieder des Sicherheitsrates erörtert wurden.

    Der Staatschef bat darum, dass das Ministerium für Wirtschaftsentwicklung die Arbeit (in dieser Richtung) aktiv fortsetzt. „Ich bitte, diese Arbeit nicht weniger intensiv zu führen. Es ist notwendig, dass auch das Finanzministerium über diese Erörterungen informiert und in diese Arbeit einbezogen wird, damit wir mit voller Einsicht für die Prioritäten an diesen Dreijahresplan herangehen können", sagte Putin.

    „Im Allgemeinen ist es schon mehr oder weniger klar, wohin wir gehen und was wir tun müssen", bemerkte der russische Staatschef. Er forderte, die Interessen der Streitkräfte und der anderen Behörden, einschließlich Fragen der Besoldung der Militärangehörigen, zu berücksichtigen.

    „Ich bitte darum, dass diese Arbeit keinen einzigen Tag unterbrochen wird", sagte der Staatschef.

    Wie Finanzminister Alexej Kudrin in der Beratung mitteilte, wird das von ihm geleitete Ministerium die Arbeit am Dreijahresplan beenden und ihn der Regierung am Dienstag vorlegen.

    Laut dem Minister beruht dieses Dokument auf einer „etwas redigierten, korrigierten Prognose".

    „Somit betreten wir die Zielgerade, wobei alle Artikel und Maßnahmen, die im Rahmen des Staatshaushaltes 2006 und des Dreijahresplans zu verwirklichen sind, mit allen Ministerien und Behörden abgestimmt werden", sagte Kudrin.

    Wie Premier Michail Fradkow seinerseits informierte, werden in der Regierungssitzung am Dienstag die Hauptparameter des Staatshaushaltes 2006 bestätigt und am Mittwoch eine Sitzung der Staatshaushalts-Kommission durchgeführt.

    „All diese Fragen werden auch in der Regierungssitzung am 16. Juni behandelt", sagte der Chef des Ministerkabinetts.