16:06 19 Januar 2017
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    Mittel für den Abzug der Militärstützpunkte aus Georgien werden im Staatshaushalt berücksichtigt

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    MOSKAU, 16. Juni (RIA Nowosti). Die Regierung Russlands muss im Entwurf ihres dreijährigen Staatshaushalts die Kosten berücksichtigen, die mit dem Abzug der beiden russischen Militärstützpunkte aus Georgien in Verbindung stehen, sagte der russische Verteidigungsminister, Sergej Iwanow, am Donnerstag in einer Regierungssitzung.

    „Der Abzug der Militärstützpunkte ist eine Aufgabe von allgemeiner staatlicher Bedeutung, und die Kosten, die der Staat dafür zu tragen hat, müssen in dem dreijährigen Staatshaushalt berücksichtigt werden", erklärte Sergej Iwanow.

    „Der Umfang der Arbeiten im Zusammenhang mit dem Abzug ist klar. Sie sind dem Umfang nach, aber auch unter dem Blickwinkel der Finanzierung kompliziert. So müssen insbesondere große Mengen an Brennstoffen eingekauft werden, um die Technik für den Transport auf Schiffe und Trailer zu verladen."

    Die Außenminister Russlands und Georgiens hatten im Ergebnis ihrer Verhandlungen am 30. Mai in Moskau eine Gemeinsame Erklärung unterschrieben, gemäß derer der Abzug der russischen Militärstützpunkte im Verlauf des Jahres 2008 abgeschlossen werden muss.

    „Der Abzug der russischen Militärstützpunkte aus Georgien wird im Verlauf des Jahres 2008 abgeschlossen", hatte der russische Außenminister, Sergej Lawrow, nach den Verhandlungen gegenüber Journalisten erklärt.

    „In der Erklärung wurde festgelegt, dass der Abzug in Etappen erfolgen wird. Zuerst werden die schwere Technik und das Personal abgezogen und danach werden die russischen Militärobjekte an Georgien übergeben", präzisierte der Minister.

    Die Verhandlungen zwischen Russland und Georgien über die Fristen des Abzugs der Basen wurden seit dem Jahr 2001 geführt. Moskau schlug zunächst eine Frist von 14 Jahren vor, reduzierte den Zeitraum aber dann zuerst auf 11 und später auf 8 Jahre. Tiflis bestand unterdessen auf 3 - 4 Jahren, verlangte aber dann einen noch schnelleren Abzug, und zwar binnen 2 - 3 Jahren.

    Am 10. März 2005 nahm das georgische Parlament eine Resolution an, in der von Russland gefordert wurde, den Rückzug der Militärstützpunkte bis zum 1. Januar 2006 abzuschließen, falls es bis zum 15. Mai 2005 nicht zu einer Vereinbarung käme. Am 30. Mai wurde bei den Verhabdlungen in Moskau eine Vereinbarung erzielt.

    Gemäß einer gemeinsamen Erklärung von Sergej Lawrow und Salome Surabischwili soll der Abzug der russischen Militärstützpunkte aus Georgien im Verlauf des Jahres 2008 abgeschlossen werden. Der Hauptteil der russischen Waffen wird nach Russland ausgelagert, doch ein gewisser Teil wird auf den russischen Militärstützpunkt in Gjumri in Armenien verlagert.

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