21:14 18 Januar 2017
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    Russland könnte Bedingungen zur Abschreibung der Schulden von GUS-Ländern erörtern

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    MOSKAU, 16. Juni (RIA Nowosti). Russland könnte eine teilweise Abschreibung der Schulden von GUS-Ländern erörtern. Das äußerte der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Angelegenheiten der Gemeinschaft des Föderationsrates (Oberhaus des russischen Parlaments) Andrej Ischtschuk in einem Interview mit der RIA Nowosti.

    Gerade Russland habe beim Zerfall der UdSSR die Verpflichtungen zu den internationalen Schulden übernommen und sei diesen Verpflichtungen sogar mit einem Planvorlauf würdig nachgekommen, erinnerte das Oberhausmitglied. „Die Marktkonjunktur ist heute so, dass es durchaus möglich ist, die Bedingungen für die Abschreibung der Schulden der nächsten Nachbarn gegenüber Russland zu erörtern - wir sind bereit, zu helfen", sagte Ischtschuk.

    Die Hilfe Russlands könnte sehr vielseitig sein, fuhr der Parlamentarier fort. So wirke das russische Unternehmertum seit langem erfolgreich in allen GUS-Staaten. „Gerade langfristige Investitionen, die durch staatliche Garantien untermauert sind, könnten die Grundlage für das Wirtschaftswachstum der GUS-Länder bilden - dabei geht es um Investitionen in einen realen Wirtschaftssektor", sagte der Senator.

    Ihm zufolge kann Russland als einziges von allen Ländern im gesamten postsowjetischen Raum als selbständiger und unabhängiger Staat gelten. „Ich meine damit nicht nur die Rohstoffbasis, sondern auch die Möglichkeit, die eigenen Interessen ohne Inanspruchnahme einer militärischen Unterstützung von außen zu schützen", sagte Ischtschuk. Bei den anderen Staaten der GUS gebe es keine solchen Möglichkeiten - „es kann natürlich auf NATO-Hilfe gehofft werden, dabei muss aber immer berechnet werden, wie teuer diese Hilfe sein würde", sagte das Oberhausmitglied.

    Ischtschuk betonte ferner, dass es an der Zeit sei, mit den Plänen zur Reformierung der GUS klarzukommen. „Die Reformierung der Gemeinschaft auf langfristiger und konstruktiver Grundlage muss die Regelung der administrativen Strukturen innerhalb der Gemeinschaft mit einschließen", sagte der Parlamentarier. Nach seiner Ansicht ist es notwendig, darüber zu entscheiden, welche dieser Strukturen nützlich und welche nach der Erfüllung ihrer Aufgaben zu einer Bremse der weiteren Entwicklung geworden sind. „Dabei müssen die verbliebenen Strukturen der Gemeinschaft das Recht haben, ihre Vorschläge zur Herausbildung der Normativbasis der GUS - darunter auch internationaler Verträge und Gesetzgebungsakte - zu unterbreiten", meinte Ischtschuk.

    Unter Hinweis darauf, dass die Entwicklung der Beziehungen zwischen den GUS-Staaten in einer praktischeren Bahn verlaufen sollte, betonte der Senator, dass die Ausrichtungen der weiteren Arbeit nicht nur von den Außenministern der Länder der Gemeinschaft, sondern auch von den Chefs der Schlüsselblöcke - des militärpolitischen, des wirtschaftlichen und des kulturellen - festgelegt werden sollten. „Für die Koordinierung einer so umfangreichen Arbeit wäre es selbstverständlich vernünftig, einen verantwortlichen Leiter im Rang eines Vizepremiers zu benennen", sagte Ischtschuk.