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    Gref: Aufgabe zur Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts ist richtig, ihre Erfüllung aber unmöglich

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    MOSKAU, 23. Juni (RIA Nowosti). German Gref, Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel Russlands, erklärte, dass die Aufgabenstellung zur Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts richtig sei, die Regierung habe aber in der mittelfristigen Perspektive nur beschränkte Möglichkeiten zur Beeinflussung des Wachstumstempos der Wirtschaft.

    „Als Aufgabe ist die Fragestellung der Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts richtig, und es gilt, nach einer Steigerung des Wachstumstempos zu streben", sagte der Minister nach Abschluss der Sitzung der Regierung gegenüber Journalisten.

    „Das darf aber nicht als Grund dafür dienen, keine solchen Entscheidungen zu treffen, wie die Bestätigung des mittelfristigen Programms und die Durchführung der Reformen, wenn darin keine Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts vorgesehen ist", betonte Gref.

    „In der mittelfristigen Perspektive besitzt die Regierung nur beschränkte Möglichkeiten zur Beeinflussung des Wachstumstempos der Wirtschaft", so Gref.

    Am Donnerstag entstand in der Regierungssitzung zwischen Premierminister Michail Fradkow und dem Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel German Gref eine Diskussion über die Fristen, die für die Erfüllung der Aufgabe zur Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts real sind.

    Fradkow bestand auf der Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts bis 2010, German Gref hält das aber für unmöglich.

    „Die mittelfristigen Programme bis 2008 müssen auf die Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts orientiert sein", erklärte Michail Fradkow.

    „Das ist unmöglich", parierte Gref.

    „Dann bis 2010", bemerkte Fradkow.

    „Das ist ebenfalls irreal", parierte Gref erneut.

    Michail Fradkow rief ihn auf, nach neuen Wachstumsquellen zu suchen. „Suchen Sie, suchen Sie nach Wachstumsquellen, schaffen Sie Ressourcen, Fleischressourcen, Maschinenbauressourcen, Arbeitsplätze, präzisieren Sie die Zoll- und Tarifpolitik, die Steuerpolitik für das mittelständische und Kleinunternehmertum", erklärte Fradkow emotional. „Wir haben keinen anderen Ausweg", fügte er hinzu.

    Dabei wies der Premier German Gref darauf hin, dass gerade sein Amt nach Wachstumsquellen suchen müsse und präzisierte dann, dass bei der Erfüllung der Aufgabe zur Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts ihm alle Ministerien Unterstützung erweisen werden. „Diese Aufgabe werden wir alle gemeinsam lösen", sagte der Premier.

    „Gemeinsam - das ist nichts, jeder muss eine persönliche Verantwortung tragen", antwortete ihm German Gref.

    Der Minister sieht die Lösung dieser Aufgabe in der Schaffung von Voraussetzungen für ein höheres Wachstumstempo in den Jahren 2008-2010 und den nachfolgenden Jahren.

    Gref betonte, dass die Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts eine quantitative Kennziffer sei. „Kämpfen muss man aber um qualitative Kennziffern", sagte er.

    Ihm zufolge sei das vor allem die Diversifizierung der Wirtschaft, ohne die es kein zuverlässiges qualitatives Wachstum geben werde. Wie Gref meint, sollte man auch auf die globale Verbesserung des Investitionsklimas hin arbeiten.

    „Heute haben wir ein Wachstumstempo der Wirtschaft, das viel niedriger als die Kennziffern ist, die für die Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts notwendig sind", stellte der Minister fest.

    „Die Vorräte an kohlenwasserstoffhaltigen Rohstoffen in die Feuerung zu werfen und das extensive Wachstum zu unterstützen, das halte ich für falsch", erklärte Gref.

    Präsident Wladimir Putin hatte in seiner Botschaft an die Föderalversammlung 2003 das Ziel bezeichnet, vor 2012 das Bruttoinlandsprodukt zu verdoppeln, und als Startniveau 2002 vorgeschlagen. Damals hatte der Präsident präzisiert, dass bei der Beibehaltung des laufenden Tempos des Wirtschaftswachstums das Bruttoinlandsprodukt vor 2010 verdoppelt werden könne. Zum Erreichen dieses Ergebnisses sei eine durchschnittliche Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts im ersten Fall von 7,2 Prozent, im zweiten von 9 Prozent notwendig.

    Damals erklärte Gref, dass die Frage der Verdoppelung des Bruttoinlandprodukts von vielen Faktoren abhängen werde, darunter auch davon, wie schnell das Durchführungstempo der Reformen und in welchem Maße die äußeren Faktoren günstig sein werden.

    „Ich fürchte mich, Prognosen für sieben Jahre zu stellen, aber im Prinzip ist diese Aufgabe durchaus erfüllbar", erklärte damals der Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel.

    2002 betrug die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts 4,7 Prozent, 2003 - 7,3 und 2004 - 7,1 Prozent. Laut Prognose des Ministeriums für Wirtschaftsentwicklung und Handel wird die Zuwachsrate des Bruttoinlandsprodukts im laufenden Jahr 5,8 Prozent betragen.

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