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    "Gaseta": Russlands Ölunternehmen von der Anschuldigung einer Kartellabsprache in Ukraine entlastet

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    MOSKAU, 20. Juli (RIA Nowosti). Das Antimonopolkomitee der Ukraine hat am Dienstag erklärt, es sei nicht nachgewiesen worden, dass der Anstieg der Benzinpreise von einer Abmachung zwischen den im Lande aktiven russischen Ölunternehmen verursacht gewesen sei, berichtet die Tageszeitung "Gaseta" am Mittwoch.

    Zuvor waren die Unternehmen TNK-BP Ukraine, LITASKO-Ukraine, Lukoil-Ukraine, LiNOS (Ölraffinerie Lissitschansk) und Lukoil-Raffinerie Odessa einer Kartellabsprache verdächtigt worden.

    Das Verfahren gegen die Ölunternehmen war im April im Auftrag der Regierungschefin Julia Timoschenko eingeleitet worden, die diese Unternehmen für die radikale Benzinverteuerung während der Frühjahrsbestellung verantwortlich machte. Damals stiegen die Treibstoffpreise um 10 bis 15 Prozent an. Dabei verwies Timoschenko auch auf einen politischen Hintergrund: Die russischen Unternehmen seien angeblich bemüht, die neue Macht in der Ukraine zu diskreditieren.

    Im Kampf gegen die Ölunternehmen sollten die härtesten Methoden angewandt werden: Das Wirtschaftsministerium setzte die Höchstlimits für die Treibstoff-Einzelhandelspreise fest, während das Antimonopolkomitee versprach, den Fakt der Absprache zwischen den Unternehmen zwecks einer abgestimmten Preisanhebung nachzuweisen. In die Verfolgung der Ölfirmen wurden auch andere Kräfte einbezogen: Alexej Iwtschenko, Chef des Staatsunternehmens Naftogas Ukraine, sprach überhaupt von der Notwendigkeit einer Reprivatisierung der größten ukrainischen Ölraffinerie Lissitschansk, die TNK-BP gehört.

    Eine Folge dieser Attacke auf die Ölunternehmen war eine Brennstoffkrise: Benzin verschwand aus dem freien Handel. Ein Ausweg wurde erst nach der Einmischung von Präsident Viktor Juschtschenko gefunden, der die staatliche Preisregelung aufhob und faktisch Timoschenko für die Krise schuldig erklärte.

    Damit versetzte der Präsident das Antimonopolkomitee in eine doppeldeutige Lage: Entweder sollte die Absprache zwischen den Ölunternehmen nachgewiesen und damit eine neue Runde des Konflikts provoziert werden, oder sollten alle Anschuldigungen zurückgezogen werden, womit auf Timoschenkos Unprofessionalismus hingewiesen wird.

    Alexej Kostussew, Chef des Antimonopolkomitees, versuchte, es für beide Seiten genehm zu machen. Am Vortag versprach er, die Bemühungen von Timoschenko weiterhin zu unterstützen, "die auf die Herstellung der Ordnung auf dem Markt der Ölprodukte des Landes gerichtet sind".

    Mitte Juli beginnt in der Ukraine der saisonbedingte Anstieg des Treibstoffverbrauchs, der während der Erntezeit im Herbst den Höhepunkt erreichen wird. Bereits im Juli könnte der Preis für Benzin um 10 Prozent und für Diesel um 15 Prozent steigen.

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