07:59 17 Januar 2017
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    Mittel des Investitionsfonds sollten zur Finanzierung von kostenintensiven Projekten verwendet werden

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    MOSKAU, 21. Juli (RIA Nowosti). Die Mittel des Investitionsfonds sollten für die Finanzierung von kostenintensiven Projekten verwendet werden, deren Gesamtwert nicht unter 5 Milliarden Rubel (28,67 Rubel entsprechen 1 US-Dollar) liegt. Sie sollten auf der Grundlage der Partnerschaft von Staat und Privatwirtschaft realisiert werden.

    So äußerte sich der stellvertretende russische Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel, Andrej Scharonow, in einem Interview für die Moskauer Zeitung Iswestija.

    Außerdem, meint Scharonow, sollte der Investitionsfonds nicht für hoch rentable Projekte verausgabt werden, denn diese sollten Angelegenheit der Privatwirtschaft bleiben. "Gleichzeitig, sollten Vorhaben, die nur rote Zahlen abwerfen, ebenfalls nicht aus dem Investitionsfonds bezahlt werden. Sie trägt der Staat über die Föderalen Zielprogramme und über die zweckgebundenen Föderalen Investitionsprogramme", ergänzte der stellvertretende Minister.

    Den Beschluss über die Schaffung des Investitionsfonds fasste die Haushaltskommission der Regierung Mitte April 2005.

    Dem Minister für wirtschaftliche Entwicklung und Handel, German Gref, zufolge sollte der Investitionsfonds für das Jahr 2006 ursprünglich in der Höhe von 60 Milliarden Rubel geschaffen werden. Vorgesehen war, dass er sich aus den zusätzlichen Mitteln speist, die der Stabilisierungsfonds aus den superhohen Erlösen aus dem Erdölexport absorbiert und die durch die vorfristige Tilgung der Auslandsschulden freigesetzt werden.

    Gegenwärtig werden die Erlöse aus dem Erdölexport, die über dem Preis von 20 US-Dollar pro Barrel liegen, an den Stabilisierungsfonds abgeführt. Vom 1. Januar 2006 an wird die Schwelle laut Regierungsbeschluss auf 27 US-Dollar angehoben. Die Staatseinnahmen, die darunter liegen, stehen dem föderalen Budget zu, während die Erlöse darüber dem Stabilisierungsfonds zugeführt werden.

    60 Milliarden Rubel sind für den Investitionsfonds die Untergrenze. Für umfangreiche Investitionen in nationale Großvorhaben werden jedoch mindestens 100 Milliarden Rubel benötigt. Diese Mittel sollen für Infrastrukturvorhaben verwendet werden, so für den Straßenbau und den Bau von Flughäfen.

    Den Gedanken zur Schaffung des Investitionsfonds unterstützte auch der russische Finanzminister, Alexej Kudrin, doch nur unter der Bedingung, dass seine Zielstellungen eindeutig und unumstößlich definiert werden, damit eine effektivere Mittelverwendung gesichert wird.

    Gestern, am 20. Juli, präzisierte German Gref, dass der Investitionsfonds für das Jahr 2006 voraussichtlich 69 Milliarden Rubel betragen wird. Er sagte, dass die Dokumentenentwürfe für die Bildung des Fonds sich gegenwärtig in der Abstimmungsrunde befinden.

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