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    Russische Regierung arbeitet an einer Amnestie für Schwarzeinkommen

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    MOSKAU, 08. August (RIA Nowosti). Die Regierung von Russland beabsichtigt, eine vereinfachte Verfahrensweise für die Erklärung über Einkommen natürlicher Personen, die in der Vergangenheit verschwiegen wurden, einzuführen, teilte der russische Finanzminister Alexej Kudrin am Montag mit.

    Beginnend mit dem 1. Januar 2006 können derartige Einkünfte nach einem vereinfachten Schema auf Konten in Kreditanstalten überwiesen werden. Auf diese Gelder sind dann Einkommenssteuern von 13 Prozent abzuführen, wobei sie von einer Strafverfolgung gemäß Steuerrecht freigestellt werden, sagte der Minister in einer Beratung des Präsidenten mit den Mitgliedern der Regierung im Kreml.

    Der Finanzminister stellte fest, diese „Entscheidung veranlasst die Bürger, ihre Einkommen zu deklarieren und sie auf Konten bei Kreditanstalten in Russland zu überweisen“.

    „Das kommt einer Amnestie für (illegale) Einkommen natürlicher Personen gleich“, sagte Alexej Kudrin.

    Die Umsetzung dieser Maßnahme „sorgt für eine Gesundung der Lage und für die Legalisierung von Gehältern. Sie enthebt die Bürger der Sorgen bei großen Anschaffungen. Dadurch können die Mittel in die eigene Konsumtion gesteckt oder in kleinständische Unternehmen oder Aktien investiert werden“, meint der Finanzminister.

    Er führte aus, dass das Finanzministerium einen entsprechenden Gesetzentwurf vorbereitet hat, der der Regierung am Donnerstag zur Diskussion vorliegen wird. Wenn das Kabinett das Vorhaben billigt, wird es in die russische Staatsduma eingebracht. In diesem Zeitraum erlässt das Finanzministerium Rechtsvorschriften, darunter für die Form der Deklaration. Zum 1. Januar werden die Normativakte fertig sein, sagte Alexej Kudrin.