05:31 24 April 2017
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    Experte: Amnestie für Kapital in Russland wird erst nach Sanierung von Investitionsklima wirksam

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    MOSKAU, 08. August (RIA Nowosti). Die Amnestie von Kapital wird erst nach der Sanierung des Investitionsklimas in Russland wirksam werden. Diese Ansicht vertrat Alexander Schochin, Vorsitzender des Koordinierungsrates der Unternehmerorganisationen Russlands, am Montag in Moskau.

    "Die Rückkehr von Kapital nach Russland setzt die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas im Lande voraus", sagte Schochin in einer Stellungnahme zur jüngsten Initiative von Finanzminister Alexej Kudrin. Bei einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin hatte Kudrin am selben Tag für den Zeitraum zwischen 1. Januar und 1. Juli 2006 eine Amnestie für Kapital vorgeschlagen.

    Es handelt sich um die Amnestie von Einkünften natürlicher Personen. In den geplanten sechs Monaten könnten Bürger ihr Kapital von ausländischen Konten auf Konten in russischen Banken fast ohne Formalitäten transferieren und eine 13-prozentige Einkommenssteuer auf die deklarierten Summen zahlen. Die Steuerbehörde geht in diesem Fall die Verpflichtung ein, keine Ansprüche mehr an solche Bürger zu stellen.

    Ein entsprechender Gesetzentwurf wird dem Kabinett vom Finanzministerium vorgelegt.

    "Das Finanzministerium erfüllt einen Auftrag des Präsidenten. In der jüngsten Botschaft hatte Putin die Aufgabe gestellt, die Rückkehr von Kapital nach Russland maximal zu erleichtern", erinnerte Schochin.

    Aber das vom Finanzministerium vorgeschlagene Schema kann diese Aufgabe nach seinen Worten nur zum Teil lösen. Ohne ein günstiges Investitionsklima werde nichts geschehen. Ein Teil des Kapitals werde zurückkehren und legalisiert. "Um aber Verfolgungen zu vermeiden, kann dieses Kapital wieder ins Ausland investiert werden, falls die Bedingungen in Russland nicht sonderlich günstig sein sollten", sagte Schochin.

    Bislang hat sich das russische Business nicht zu diesem Problem geäußert. "Es gab keinen Wortlaut des Dokumentes. Jetzt liegt er vor, wir werden ihn erörtern", sagte der Experte.

    "Wichtig ist, dass sich dieser (Vorschlag des Finanzministeriums) nicht als propagandistischer Trick entpuppt, sondern zu einer realen Maßnahme zur Verbesserung des Geschäftsklimas im Lande wird", betonte Schochin.