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    Regierung muss bis 1. November 15 neue föderale Zielprogramme bestätigen

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    MOSKAU, 11. August (RIA Nowosti). Die Regierung der Russischen Föderation muss bis zum 1. November 15 neue föderale Zielprogramme bestätigen, deren Finanzierung im Jahr 2006 beginnt, teilte der Minister für Wirtschaftsentwicklung und Handel, German Gref, auf einer Regierungssitzung mit.

    Ihm zufolge werde geplant, im Jahr 2006 15 neue föderale Zielprogramme und sieben neue Unterprogramme in die Wege zu leiten.

    "Die Konzeptionen zu zwölf neuen Programmen und sechs Unterprogrammen sind fertig und abgestimmt", sagte Gref.

    Wie der Minister betonte, wurden drei föderale Zielprogramme und ein Unterprogramm von den entsprechenden Ministerien vorläufig nicht vorgelegt. Das sind "Die Kultur Russlands", "Die Vervollkommnung des Systems der Luftraumkontrolle", "Die sozialökonomische Entwicklung der Kurilen" und das Unterprogramm für die Versorgung von Flüchtlingen und Zwangsumsiedlern mit Wohnraum.

    Nach Worten Grefs gebe es eine Vereinbarung mit den Auftraggebern dieser Programme, dass sie dem Wirtschaftsministerium bis zum 1. Oktober gleichzeitig die Konzeptionen und Berechnungen zur Finanzierung dieser Programme vorlegen werden.

    Der stellvertretende Wirtschaftsminister, Vitali Saweljew, berichtete auf der Regierungssitzung über die Vorbereitung neuer föderaler Zielprogramme. Seiner Meinung nach könne man einen größeren Teil der durch Ministerien vorbereiteten Konzeptionen zu Programmen bestätigen. Unter neuen Programmen, die nach seinen Worten qualitativ durchgearbeitet wurden, nannte Saweljew das föderale kosmische Programm, das Programm für industrielle Verwertung von Militärtechnik, die Programme "Die russische Sprache", "Die soziale Unterstützung für Invaliden", "Die Entwicklung des Exports von Transportleistungen" und andere.

    Insgesamt sind 51 föderale Zielprogramme im Jahr 2006 geplant. Der Gesamtumfang ihrer Finanzierung wird 340 Milliarden Rubel (etwa 10 Milliarden Euro) betragen.