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    KPRF-Chef Sjuganow kritisiert Haushaltsentwurf 2006

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    MOSKAU, 5. September (RIA Nowosti). KPRF-Chef Gennadi Sjuganow kritisiert den Haushaltsentwurf 2006, verspricht aber, die Hinwendung zur Sozialpolitik zu unterstützen.

    "Wir vertreten den Standpunkt, dass im Haushalt vor allem dem realen Wirtschaftssektor nicht die notwendige Beachtung geschenkt wird. Dieser Haushalt lässt sich schwer als Entwicklungshaushalt, sondern eher als Bemäntelungshaushalt bezeichnen", sagte Sjuganow nach dem Treffen des Präsidenten Russlands mit der Spitze der Regierung und der Föderalversammlung sowie mit den Mitgliedern des Präsidiums des Staatsrats.

    "Wenn in der nächsten Zeit nicht die notwendigen Einlagen in den Flugzeug-, Maschinen- und Panzerbau, in die Entwicklung des Kraftfahrzeugbaus und der Transportindustrie gemacht werden, so wird das Land weder fahren und fliegen, noch pflügen und ernten können", meint Sjuganow.

    Das Getreide werde bei den Bauern in diesem Jahr zu einem Preis von drei Rubel (1 US-Dollar entspricht 28,2 Rubel) je Kilogramm aufgekauft, so dass ihnen praktisch nicht einmal die Ausgaben für dessen Aufzucht ersetzt werden, erklärte Sjuganow.

    Ihm zufolge komme es in hohem Maße darauf an, den Kampf gegen die Korruption zu verstärken.

    Sjuganow schlug vor, einen Staatsrat "unter Teilnahme von einflussreichen Leuten des Landes, einschließlich Wissenschaftler, Fachleute und Produktionsleiter zu schaffen, die in der Lage sind, die Wahrheit über das Geschehen im Lande zu sagen".

    Der Leiter der KPRF gab der Hoffnung Ausdruck, dass "das heutige Gespräch den Mitgliedern der Regierung und dem Präsidenten zum Nutzen gereichen wird." "Alles, was für die Bürger nützlich ist, jede Wendung in der Sozialpolitik in Richtung auf die Bürger wird bei uns Unterstützung finden", betonte Sjuganow.

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