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    Michail Fradkow: Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts bleibt aktuell

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    MOSKAU, 29. Dezember (RIA Nowosti). Der Premierminister Russlands, Michail Fradkow, hat abermals erklärt, dass das Thema einer Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts nicht von der Tagesordnung gestrichen worden ist.

    "Der Präsident hat in der Tagung des Staatsrates darauf aufmerksam gemacht", sagte Fradkow in der Kabinettssitzung als Kommentar zu entsprechenden Bemerkungen des Ministers für Wirtschaftsentwicklung und Handel, German Gref.

    Gref hatte ausgeführt, dass die Verdoppelung des Bruttoinlandsprodukts bis zum Jahre 2010 nicht gelingen werde. Höhere wirtschaftliche Wachstumsraten, welche es ermöglichen würden, dieses Ziel zu erreichen, könnten erst langfristig realisiert werden. Das Programm der sozialökonomischen Entwicklung Russlands bereite dafür aber den Boden.

    Wenn die Grundlagen gelegt seien, so erwiderte Fradkow, müsse nur an Tempo zugelegt und eine aktive Wirtschafts- und Finanzpolitik betrieben werden.

    Der Wirtschaftsminister hatte argumentiert, das mittelfristige Programm sei überarbeitet worden, um Wachstumsreserven offen zulegen. Im Zuge der Nachbesserungen sei ein ganzer Abschnitt neu entstanden, und zwar zur Entwicklung der Erdöl- und Gasindustrie, zum Energiewesen, Transport, Wissenschaft und zu den Innovationen. Detaillierte Antworten gebe es noch nicht, doch in den Grundzügen basiere darauf das Handlungsprogramm der Regierung.

    Auf Fradkows Frage, inwieweit eine Steuerentlastung berücksichtigt worden sei, bekräftigte German Gref, es seien keine Neuerungen vorgesehen. Jedes Jahr werde sich die Steuerlast um einen Prozentpunkt verringern.

    Was eine Reduzierung der Mehrwertsteuer angeht, so Gref, gebe es noch keine definitiven Entscheidungen über die Höhe. "Sowohl die Reduzierung der Mehrwertsteuer wie auch die Vereinheitlichung der Sätze bewirken einen positiven Effekt. Doch wie weit wir die Mehrwertsteuer absenken werden, auf 15 oder 13 Prozent, bleibt weiterhin offen". Gegenwärtig, so der Minister, sei eine schnellere Rückerstattung der Mehrwertsteuer an die Exporteure wichtiger.

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