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    Markenpiraterie: Russland weltweit führend?

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    MOSKAU, 14. Februar (RIA Novosti). Die Beschuldigung aus Washington, Russland sei in Sachen Markenpiraterie weltweit führend, ist bei russischen Parlamentariern auf Kritik gestoßen. "Bei Musik-Raubkopien mag das noch stimmen, aber bei anderen Waren ist diese Behauptung zweifelhaft", sagte Valeri Draganow, Chef eines Ausschusses der Staatsduma (Unterhaus des russischen Parlaments).

    Zuvor hatten US-Experten aus der Internationalen Allianz für geistiges Eigentum festgestellt, dass Russland der weltweit größte Produzent von Nachahmungswaren sei. Einen entsprechenden Bericht richteten sie an den US-Handelsbeauftragten Rob Portman.

    Draganow zufolge drängen Produzenten die US-Regierung immer stärker dazu, Sanktionen gegen Russland zu verhängen. Und das, obwohl die US-Regierung selbst eingestanden hatte, dass Russland wirksame Maßnahmen gegen Markenpiraterie ergreift.

    Am Dienstag fand in der Duma eine Anhörung zum Thema Kampf gegen Markenpiraterie statt. Russlands stellvertretender Generalstaatsanwalt Wladimir Kolesnikow teilte dabei mit, 2005 seien in Russland Fälschungswaren im Wert von umgerechnet 3,7 Millionen Euro beschlagnahmt worden. Insgesamt 90 000 Unternehmen wurden geprüft, bei mehr als 350 von ihnen wurde die Produktion eingestellt.

    Kolesnikow forderte, die Verantwortung für Produktion und Vermarktung gefälschter Produkte zu verschärfen. Er setzte sich unter anderem für die Einziehung des gesamten Eigentums der Fälscher ein.

    Der Vizechef der Staatsduma, Wladimir Katrenko, sprach sich seinerseits für eine Erweiterung der Vollmachten der Kontrollbehörden aus.

    Ihm zufolge muss sichergestellt werden, dass auf jede Verletzung der Urheberrechte unentwegt ein Gerichtsurteil folgt, der dem verursachten Schaden angemessen ist. Von den Strafverfahren wegen Markenpiraterie, die 2004 vor Gericht ausgetragen wurden, wurden 60 Prozent aufgrund der Einigung der Prozessparteien eingestellt, sagte Katrenko. In den übrigen 40 Prozent der Verfahren wurde die Strafe bedingt ausgesprochen bzw. die Angeklagten wurden zu unwesentlichen Geldbußen verurteilt.

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