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    Russisches Oberstes Gericht bestätigt Verordnung zum Bau der Pipeline Ostsibirien-Pazifik

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    MOSKAU, 09. März (RIA Novosti). Das Oberste Gericht von Russland hat die Gesetzlichkeit der Regierungsverordnung über die Projektierung und den Bau der Erdölleitung Ostsibirien-Pazifik bestätigt.

    Somit wies das Zivilkollegium des Obersten Gerichts eine Klage von acht ökologischen Organisationen zurück, meldete der RIA-Novosti-Korrespondent aus dem Gerichtssaal.

    Vertreter der Regierung erklärten in einer Sitzung des Obersten Gerichts, dass die bestrittene Verordnung eine Rahmenverordnung ist und als solche keine ökologische Begutachtung braucht. Dabei betonten sie, dass das Projekt zum Bau der Erdölleitung in zahlreichen Instanzen abgestimmt wird und unlängst von einer Kommission der technischen Aufsichtsbehörde (Russ. Abk.: Rostechnadsor) bestätigt wurde.

    Ein Vertreter der ökologischen Organisationen, die an diesem Prozess teilgenommen hatten, erklärte nach der Sitzung vor Journalisten, dass sie im Laufe von zehn Tagen ein Rechtsmittel gegen diese Entscheidung beim Kassationskollegium des Obersten Gerichts einlegen werden.

    Das Oberste Gericht der Russischen Föderation prüfte am Donnerstag die Klage von acht ökologischen Organisationen auf Ungültigkeitserklärung der Verordnung der russischen Regierung über den Bau der Erdölleitung Ostsibirien-Pazifik.

    Es ist geplant, die Pipeline auf der Strecke Taischet-Skoworodino-Perewosnaja Bucht zu bauen. Ihre Gesamtkapazität soll bis zu 80 Millionen Tonnen Erdöl im Jahr betragen. Durch diese Pipeline soll Erdöl nach Ländern der Asiatisch-Pazifischen Region geliefert werden. Die Gesamtkosten werden auf 11,5 Milliarden US-Dollar geschätzt.

    Die technische Aufsichtsbehörde bestätigte am 3. März 2006 das staatliche ökologische Gutachten zur technisch-ökonomischen Aufgabenstellung für die erste Baufolge der Erdölleitung.

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